SVP Uri: Wahlplakate sind zu gross!
Plakat-Panne bei der SVP Uri: Die Wahlplakate der Partei sind überdimensioniert und müssen entfernt werden. Der Präsident nennt es einen «Bestellfehler».
Das Wichtigste in Kürze
- Die Plakate für die Regierungsratswahlen der SVP Uri überschreiten die erlaubte Grösse.
- Diese müssen nun entfernt werden.
- Der Präsident der SVP Uri spricht von einem «Bestellfehler».
Die SVP in Uri steht vor einem Dilemma. Die SVP hat grössere Plakate für ihre Kandidaten zur Regierungsratswahl aufgehängt als erlaubt. Die Baudirektion hat angeordnet, dass diese entfernt werden müssen. Rund 20 Standorte mit mehr als 40 Plakaten sind betroffen.
Fabio Affentranger, Präsident der SVP Uri, erklärt gegenüber der «Zuger Zeitung» den Fehler: «Wir haben nicht absichtlich zu grosse Plakate für die Regierungsratswahlen aufgehängt. Es handelt sich vielmehr um einen Bestellfehler.» Die neuen Plakate sollen noch diese Woche aufgehängt werden.
Spielregeln waren bekannt
Vor den Wahlen hatte die Baudirektion alle Parteien über die Spielregeln beim Aufhängen der Wahlplakate informiert. Ein Merkblatt mit den Richtlinien wurde an alle Parteien verteilt. Angel Sanchez, Kommunikationsbeauftragter der Baudirektion sagt dazu: «Damit konnten sie schwarz auf weiss sehen, was bei Wahlen und Abstimmungen erlaubt ist und was nicht.»
Die meisten Parteien halten sich an die Vorgaben. Doch einige Plakate hängen an Orten, die aus Sicherheitsgründen nicht belegt werden dürfen.
Regeln für das Aufhängen von Wahlplakaten
Für das Aufhängen von Wahlplakaten gelten klare Regeln. Eine Bewilligung ist erforderlich und es gibt Vorgaben zur Grösse der Plakate und zum Zeitpunkt des Aufhängens. An bestimmten Orten wie Nationalstrassen oder Brücken ist das Anbringen von Plakaten verboten.
Nach den Wahlen sind die Parteien verpflichtet, die Plakate innerhalb von drei Tagen wieder zu entfernen und zu entsorgen.