Ausgezeichneter Rechnungsabschluss 2017

Wie bereits in dieser Zeitung angekündigt (Ausgabe vom 15. März 2018), weist die Gemeinde-rechnung 2017 einen hohen Ertragsüberschuss aus. Inzwischen wurden die Rechnung 2017 mit all seinen Bestandteilen und der Jahresbericht 2017 von der Rechnungskommission geprüft. Die Rechnung schliesst schlussendlich mit einem Gewinn von 4,486 Millionen Franken um 4,242 Millionen Franken besser ab als budgetiert.

Das wiederum sehr positive Rechnungsergebnis ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Auf der Einnahmenseite ergaben sich bei den ordentlichen Steuererträgen des laufenden Jahres und den Nachträgen früherer Jahre gegenüber dem Budget Mehrerträge von 712‘956 Franken. Bei den Sondersteuern auf Kapitalzahlungen und Liquidationsgewinnsteuern auf Verkauf von Bau-land beträgt der Mehrertrag gar 1,123 Millionen Franken. Auch die budgetierten Sondersteuern im Bereich der Handänderungen und Grundstückgewinne wurden um 905‘930 Franken übertroffen.

Auf der Ausgabenseite wirkt sich die Ausgabendisziplin positiv auf die Rechnung aus. Mit Ausnahme der Positionen allgemeine Verwaltung, Kultur und Freizeit sowie Gesundheit schlossen alle Bereiche besser ab als veranschlagt. Hierbei sticht der Bereich Bildung mit einem Nettoaufwand von rund 500‘000 Franken unter Budget ins Auge. Die definitiven Schülerzahlen haben einen grossen Einfluss auf die Anzahl Klassen und dementsprechend auf die Ausgaben. Die Schülerzahlen für das folgende Schuljahr sind während des Budgetprozesses im Herbst jeweils schwierig vorauszusagen und basieren auf Prognosen. Deshalb wird Wert auf eine vorsichtige Budgetierung gelegt. Zudem wurde im Rahmen der Gewinnverwendung beim Rechnungsab-schluss 2016 die Aufzahlungsschuld bei der Luzerner Pensionskasse (Ausfluss früherer Sanierungsmassnahmen) komplett abgelöst. Dies und der Mutationseffekt bei Personalwechseln trugen ebenfalls massgeblich zum besseren Rechnungsergebnis bei der Bildung bei.

Auch das konsequent weitergeführte Inkasso und die weiterhin aktive Bewirtschaftung von Ausständen und Verlustscheinen in allen Bereichen wirken sich vorteilhaft auf die Gemeinderechnung aus.

Wiederum sind die Ausgaben bei der Gesundheit merklich angestiegen. Dies betrifft vorab die Aufwendungen für die Pflegefinanzierung, welche das Budget um 293‘000 Franken überschreiten. Die Beiträge der gepflegten Personen und der Krankenkasse an die Pflege in den Heimen sind gesetzlich begrenzt. Die Gemeinde hat die Restkosten zu übernehmen. Je nach Pflegebedürftigkeit fallen diese Restkosten höher aus. Es handelt sich um gebundene Ausgaben, welche von der Gemeinde nicht beeinflusst werden können. Pflegebedürftige Personen treten heute oft erst in die Heime ein, wenn die Pflege zu Hause nicht mehr möglich ist. Dadurch bewegen sie sich beim Heimeintritt bereits in höheren und kostenintensiveren Pflegestufen.

Die Investitionsrechnung 2017 schliesst mit Ausgaben von 8,653 Millionen Franken und Einnahmen von 313‘000 Franken und somit mit Nettoinvestitionen von 8,340 Millionen Franken ab. Das Budget rechnete noch mit Nettoinvestitionen von 11,885 Millionen Franken. Der weitaus grösste Teil wurde mit 6,659 Millionen Franken im Jahr für die neue Sporthalle Wolfsmatt mit Vorinvestitionen in die Mehrzweckhalle aufgewendet.

Weitere 1,324 Millionen Franken wurden in den Ausbau der Schwerzistrasse mit Erstellung des Trottoirs investiert. Bei beiden Projekten handelt es sich um Investitionen in die Zukunft einer wachsenden und lebendigen Gemeinde.

Der Gemeinderat beantragt mit dem positiven Rechnungsabschluss bekanntlich einen Steuerrabatt von 2/10 Einheiten für das Steuerjahr 2018. Der Steuerfuss beträgt somit unter Vorbehalt der Genehmigung durch die Stimmberechtigten für das Jahr 2018 2,00 anstatt 2,20 Einheiten. Im Rahmen der Gewinnverwendung soll ein Fonds für diesen Steuerrabatt in der Höhe von 1,4 Mil-lionen Franken geschaffen werden. Im Weiteren soll der Gewinn vorab für zusätzliche Abschreibungen im Finanzvermögen und Vorfinanzierungen im Rahmen der laufenden Sanierung des Dorfbaches und des Rad- und Gehweges Leinstrasse verwendet werden. Schlussendlich werden vom Überschuss 1,018 Millionen Franken ins Eigenkapital eingelegt.

-Mitteilung der Gemeinde Ruswil (vas)