US-Senatoren fordern Sanktionen gegen Türkei

Zwei einflussreiche US-Senatoren haben die Regierung zur Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei aufgefordert. Grund dafür ist der umstrittene Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400.

Die Administration von US-Präsident Donald Trump müsse den Nato-Partner Türkei wie vom Gesetz vorgesehen nun rasch mit Strafmassnahmen belegen. Das verlangten der republikanische Senator Lindsey Graham und sein demokratischer Kollege Chris Van Hollen.

Es wäre ein «schreckliches Signal» an andere Länder, den Rechtsbruch Ankaras ungestraft zu lassen. Das schrieben die Senatoren in dem am Montag veröffentlichten Brief an Aussenminister Mike Pompeo.

Der Kauf der S-400 durch die Türkei dürfte auch beim Nato-Gipfel in London eine Rolle spielen, der am Dienstag beginnt. Die Türkei will an dem Raketenabwehrsystem festhalten. Vergangenen Monat besuchte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Weisse Haus. Dabei sprach Trump von einer «sehr ernsten Herausforderung», kündigte jedoch keine Sanktionen an.

Die Türkei hatte die Raketenabwehr im Sommer von Russland erworben. Damit hat das Land den Unmut der USA als Nato-Partner auf sich gezogen. Die US-Regierung befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangen könnte.

Ankara war Partner beim Bau des Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen. Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die USA die Türkei aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Harte Sanktionen blieben bislang aber aus.