Kongos Präsident Kabila strebt keine dritte Amtszeit an
Nach rund 18 Jahren an der Macht will Kongos Staatschef Joseph Kabila bei der Präsidentenwahl im Dezember nicht mehr antreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der kongolesische Präsident Joseph Kabili kandidiert nicht für eine weitere Amtszeit.
- Er nomiert den Generalsekretär der Regierungspartei Emanual Ramazani Shadary.
Eine dritte Amtszeit für Kongos Staatschef Joseph Kabila wäre verfassungswidrig. Er will im Dezember nach 18 Jahren an der Macht nicht mehr antreten. Kabila habe den Generalsekretär der Regierungspartei, Emmanuel Ramazani Shadary, als Kandidaten nominiert, sagte Regierungssprecher Lambert Mende am Mittwoch kurz vor Ende der Anmeldefrist für die Wahl.
Somit enden Jahre der Spekulation, ob Kabila (47) in dem Riesenreich in Zentralafrika weiter an der Macht bleiben will. Die Verfassung beschränkt Präsidenten auf zwei Amtszeiten. Kabilas zweite Amtszeit war Ende 2016 zu Ende gegangen, seither liess er die Wahl jedoch mehrfach verschieben. Die internationale Gemeinschaft drängte Kabila, die Verfassung zu respektieren und abzutreten.
Die Abstimmung ist nun für den 23. Dezember geplant. Kandidieren wird unter anderem der frühere Milizenführer Jean-Pierre Bemba. Shadary war zuvor stellvertretender Regierungschef und Innenminister. Wegen der Beteiligung an schweren Menschenrechtsverletzungen verhängte die EU gegen ihn und weitere Regierungsvertreter im Mai 2017 Sanktionen.
Der seit dem Tod seines Vaters im Jahr 2001 regierende Kabila konnte das Land bislang nicht zur Ruhe bringen. Wegen Konflikten im Zentrum und im Osten des rohstoffreichen Landes sind rund 4,5 Millionen Kongolesen auf der Flucht.