EU-Kommission will mehr Migranten zu freiwilliger Rückkehr bewegen
Damit mehr Menschen die Europäische Union wieder verlassen, setzt die EU-Kommission verstärkt auf die freiwillige Rückkehr Betroffener in deren Heimat.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU möchte Migranten ohne Aufenthaltsbewilligung zur freiwilligen Rückkehr bewegen.
- Deshalb legt die EU eine Strategie vor, die auch die Reintegration in den Blick nimmt.
- Auch der EU-Grenzschutz Frontex soll die EU-Staaten in Zukunft besser unterstützten.
«Nur etwa ein Drittel aller Menschen ohne Bleiberecht in der EU kehren tatsächlich in ihr Herkunftsland zurück.» Dies sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Brüssel. Von ihnen wiederum gingen nur rund 30 Prozent freiwillig. Dabei sei dies immer die bessere Option, unter anderem, weil es günstiger sei.
EU bezahlt teilweise schon für Reisekosten
Um Betroffene zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen, helfen die EU-Staaten zum Teil schon jetzt bei der Organisation. Sie übernehmen teilweise sogar die Reisekosten. Mitunter wird den Menschen zudem eine finanzielle Starthilfe gezahlt.
Dem Bundesamt für Migration zufolge sind 2019 mehr als 13'000 Personen über ein bestimmtes Bund-Länder-Programm freiwillig ausgereist. 2020 waren es coronabedingt deutlich weniger.
Neue Strategie für eine Steigerung der Rückkehrer
Um die Quote freiwilliger Rückkehrer zu steigern, legte die EU-Kommission nun eine Strategie vor: Die auch die Reintegration der Menschen in den Blick nimmt. Derzeit scheitern viele Rückführungen an fehlenden Ressourcen der EU-Staaten, an fehlender Kooperation der Herkunftsstaaten oder daran, dass Betroffene untertauchen.
Bereits in ihren Vorschlägen vom September hatte die EU-Kommission einen Schwerpunkt auf die verstärkte Rückführung abgelehnter Schutzsuchender gelegt. Unkooperativen Ländern droht die EU-Kommission unter anderem mit Einschränkungen bei der Visa-Vergabe für den Schengen-Raum.
Ausserdem will die Behörde einen Rückkehr-Koordinator ernennen und die EU-Staaten sollen eine Fachgruppe für das Thema einsetzen. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kann die EU-Staaten mittlerweile stärker - etwa durch Charterflüge - bei Rückführungen unterstützen.