Heiko Maas fordert beim Brexit Klarheit von den Briten

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas erwartet von Grossbritannien so schnell wie möglich Klarheit über den weiteren Fahrplan für den Brexit. «Wir wissen mittlerweile, was man in London nicht will. Wir müssen jetzt endlich wissen, was man in London will und wofür es eine Mehrheit im Parlament gibt», sagte er heute Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssels. Danach könne man dann mit den Kollegen aus London darüber reden, wie ein Brexit ohne Abkommen verhindert werden könne. «Denn das wollen ja anscheinend alle.»

Nach dem Scheitern ihres Brexit-Abkommens im britischen Parlament will die britische Premierministerin Theresa May heute Montagnachmittag eine Erklärung über den weiteren Fahrplan zum EU-Austritt vorlegen. Dass sie dabei einen konkreten Plan B präsentiert, ist aber nicht unbedingt zu erwarten. Als wahrscheinlicher gilt in London, dass die konservative Regierungschefin einen Fahrplan zur Konsensfindung im Parlament vorlegt.

«Wir sind alle ganz gespannt auf das, was wir heute aus London hören», kommentierte Maas. «Es wird jetzt auch Zeit.» Zu Berichten, nach denen die britische Regierung den Abschluss eines eigenen Vertrags mit dem EU-Mitglied Irland erwägt, um harte Kontrollen an der Grenze zum britischen Nordirland zu vermeiden, wollte Maas sich nicht näher äussern.

«Wichtig ist, dass es keinerlei Entscheidungen gibt, die am Schluss dazu führen, dass es eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland gibt», sagte der SPD-Politiker. Europa sei ein Friedensprojekt und Europa dürfe nichts machen, was dazu führe, dass in Teilen Europas wieder Konflikte ausbrechen könnten. Bei der als Backstop bekannten Garantie für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland könne er sich deswegen «nur wenig Veränderungen vorstellen».