Italiens Finanzminister will Schuldenpläne in Brüssel erklären
Am Montag will der italienische Finanzminister Giovanni Tria der EU-Kommission die umstrittene Schuldenpolitik der Regierung erläutern.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montag möchte der italienische Finanzminister die Schuldenpläne der EU erklären.
- Italien steht in der Kritik, weil das Land neue Schulden aufnehmen möchte.
Italiens Finanzminister Giovanni Tria will der EU-Kommission am Montag die heftig umstrittene Schuldenpolitik der Regierung erläutern. Bis zum Mittag hat die Brüsseler Behörde nähere Angaben zur geplanten deutlich höheren Neuverschuldung erbeten. Premier Giuseppe Conte hatte am Wochenende angekündigt: «Wir wollen erklären, wie und warum wir diesen Haushalt so aufgestellt haben.»
Vize-Regierungschef Luigi di Maio machte als Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung – Koalitionspartner der rechtsnationalen Lega in Rom – klar, dass man trotz Warnungen von EU-Kommission und Finanzexperten nicht nachgeben werde: «Ich denke, ich kann im Namen der ganzen Regierung sprechen, wenn ich jedwede Neubewertung des Defizitziels von 2,4 Prozent ablehne.»
In Höhe dieses Anteils am Bruttoinlandsprodukt will sich Italien neu verschulden. Weil der Wert weit über den zunächst zugesagten 0,8 Prozent der Vorgängerregierung liegt, sprach Brüssel von einer «nie da gewesenen» Abweichung von den Regeln der Eurozone.