Scholz drängt auf Tempo bei Westbalkan-Annäherung an EU

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz setzt im seit zehn Jahren laufenden «Berlin Prozess» zur Heranführung der sechs Staaten des westlichen Balkans an die EU auf mehr Tempo. «Ich hoffe, dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten endlich zu EU-Mitgliedern geworden sind.» Dies sagte Scholz im Kanzleramt in Berlin.

Scholz trat am Rande des sogenannten Westbalkan-Gipfels gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor die Presse. Der deutsche Kanzler machte in seinem Statement deutlich, dass die Staaten nur gemeinsam der Europäischen Union beitreten könnten.

Auf Nachfrage sagte er, man wolle eine gemeinsame Perspektive für alle entwickeln. Aber es werde Länder geben, die sehr schnell alle Bedingungen erfüllen, «die werden wir dann nicht aufhalten (...). Aber alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und dass man sich nicht wechselseitig blockieren kann (...).»

Immer noch erschwerten Konflikte der Vergangenheit die Zusammenarbeit heute, sagte Scholz. Er kritisierte, dass der Dialog zur Normalisierung zwischen Serbien und dem Kosovo nicht zufriedenstellend laufe. «Ich bestehe beiden Partnern gegenüber darauf, dass sie die eingegangenen Verpflichtungen vollständig umsetzen.»

Auch in anderen Ländern müsse man nationalistische, spaltende Rhetorik feststellen. Das sei eine Gefahr für das Zusammenwachsen und Zusammenleben in Frieden und Wohlstand. Die EU hatte den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt.

In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Der Frust der Balkanstaaten ist mitunter gross. Zumal die Ukraine und Moldau infolge des russischen Angriffskriegs im Rekordtempo zu Beitrittskandidaten gemacht wurden.