Westbalkan strebt in die EU: Scholz beschwört Geist von Berlin
Der Westbalkan und die EU rücken näher zusammen. Der deutsche Bundeskanzler plädiert für eine zügige Integration der Balkanstaaten in die Europäische Union.
Bundeskanzler Olaf Scholz zog beim Westbalkan-Gipfel in Berlin eine positive Bilanz des «Berlin Prozesses». Seit einem Jahrzehnt fördert die Initiative die EU-Annäherung der sechs Westbalkanstaaten.
«Es ist uns gelungen, etwas zu schaffen, das ich den Geist von Berlin nennen würde», erklärte Scholz laut «Süddeutsche Zeitung». Diese Aussage traf er beim Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Beitrittskandidaten in Berlin.
Der Kanzler bekräftigte sein Engagement für eine zügige EU-Aufnahme der Westbalkanländer. «Die Europäische Union ist erst vollständig, wenn der Westbalkan Teil von ihr ist», betonte er gemäss «ZDFheute».
Konkrete Erfolge des «Berlin Prozesses»
Scholz hob mehrere Errungenschaften der Initiative hervor. Dazu zählen laut «Süddeutsche Zeitung» Mobilitätsabkommen, reduzierte Roaming-Gebühren und Studentenaustauschprogramme.
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Zudem erwähnte der Kanzler eine regionale Klimapartnerschaft zur Förderung erneuerbarer Energien. Der von Angela Merkel 2014 initiierte Prozess umfasst jährliche Gipfeltreffen
Herausforderungen im Beitrittsprozess
Die EU stellte den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien schon 2003 einen Beitritt in Aussicht. Allerdings haben die Länder unterschiedliche Fortschritte gemacht.
Die Balkanstaaten zeigen sich zunehmend frustriert über den langwierigen Prozess. Besonders die rasche Anerkennung der Ukraine und Moldaus als Beitrittskandidaten verstärkte diesen Unmut.