Bundesrat räumt Fehler ein bei Aufsicht über «meineimpfungen.ch»

Keystone-SDA

Bern, 21.04.2023 - 11:20

Der Bundesrat räumt Fehler bei der Aufsicht der mittlerweile eingestellten Impfplattform «meineimpfungen.ch» ein.

Die Impfplattform «meineimpfungen.ch» sollte den Impfpass ersetzen. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Das Wichtigste in Kürze

• Der Bundesrat gibt Fehler bei der eingestellten Impfplattform «meineimpfungen.ch» zu.
• Das BAG habe den Betreibern zu wenig genau auf die Finger geschaut.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) habe seine Aufsichtsfunktion ungenügend wahrgenommen. Raschere und kritischere Nachfragen wären angezeigt gewesen, schreibt der Bundesrat am Freitag in einer Antwort zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N).

Die Stiftung wurde vom Bund während mehreren Jahren finanziell unterstützt, und Bundesangestellte nahmen zeitweise im Stiftungsrat Einsitz. Das Bundesamt für Gesundheit hatte die Aufgabe, die korrekte Verwendung dieser Finanzhilfe zu beaufsichtigen.

Nachdem das Onlinemagazin «Republik» schwere technische Mängel enthüllt hatte, wurde die Plattform im Mai 2021 eingestellt. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (Edöb) bestätigte die Mängel.