SRF Arena zum neuen Mediengesetz
Die SRF Arena zum neuen Mediengesetz muss man nicht gesehen haben. Ausser einen Teil. Wir sagen Ihnen, weshalb. Und welchen.
Das Wichtigste in Kürze
- In der SRF Arena wurde am Freitagabend über das neue Mediengesetz diskutiert.
- Es ging um die Frage, ob neben Radio und TV auch Online-Medien Billag-Gelder erhalten.
- Dabei zeigte sich: Die Mediendiskussion ist vor allem eine Ideologien-Debatte.
Die Schweiz brauche im Internetzeitalter kein Radio- und TV-Gesetz, sondern ein «Gesetz über die elektronischen Medien». Das sagt der Bundesrat. Medienministerin Doris Leuthard hat diese Woche den entsprechenden Gesetzesvorschlag präsentiert. In der SRF Arena haben am Freitagabend Politiker und Medienkenner darüber debattiert.
«Chrüsimüsi» und «darum geht es gar nicht»
Sollen von den Billag-Gebührengeldern nicht nur die SRG und private Radio- und TV-Stationen, sondern auch Online-Medien profitieren können? Es scheiden sich die Geister der vier geladenen Nationalräte. Gregor Rutz (SVP) staunt, was alles in diesem Gesetz drin steht und lehnt es rundweg ab. Beat Walti (FDP) ist wenig begeistert. Martin Candinas (CVP) verteidigt es als nötig. Jacqueline Badran (SP) ebenso, staunt aber auch, was da alles nicht drin steht.
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Weil alle Beteiligten noch von der Billag-Abstimmung warmgelaufen sind, gleitet die Diskussion immer wieder ab. Ein «Chrüsimüsi» sei das, bemerken die Kontrahenten gleich selbst. Immer wieder werden Redner abgeklemmt mit: «Aber darum geht es im Gesetz ja gar nicht.»
Klare Positionen und kein Einlenken
Dass die Rechtsbürgerlichen möglichst viel oder am besten alles dem freien Markt überlassen möchten, wusste man schon vorher. Dass die CVP dadurch die Medienvielfalt gefährdet sieht und mehr Service public finanzieren möchte, auch. Dass die SP befürchtet, Christoph Blocher könnte mit seinen vielen Regionalzeitungen die Meinungsbildung entscheidend beeinflussen, überrascht niemanden.
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Alle haben eine andere Theorie, wie der Schweizer Medienmarkt am besten funktioniert und vielfältig wachsen kann. Die Gäste in der zweiten Reihe finden es zum Verzweifeln: «Es gibt nichts Schlimmeres, als wenn Politiker über Journalismus diskutieren», entfährt es Telesuisse-Präsident André Moesch. Eine Erkenntnis, zu der er offenbar erst im Verlauf der Sendung gekommen ist.
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Das Beste zum Schluss
Immerhin: Für einmal provoziert Arena-Moderator Jonas Projer keinen Eklat, einen nachträglichen Faktencheck braucht es nicht und die Studiogäste gehen meist zivilisiert und humorvoll miteinander um. Projer kann nur schwer verhindern, dass man sich fortwährend duzt.
Der Erkenntnisgewinn aber hält sich im Rahmen. Wer bis zum Schluss ausgeharrt hat, wird trotzdem belohnt: Slam-Poetin Patti Basler fasst die Debatte gekonnt zusammen. Jeder kriegt sein Fett weg und das auch noch in Gedichtform. Sowas sollte man gebührend würdigen. Vielleicht mit Würdigungs-Gebühren? Hallo Bundesrat?
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