Galeria Karstadt Kaufhof zieht gegen Schliessung seiner Filialen vor Gericht
Der schwer angeschlagene Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof geht gerichtlich gegen die Schliessung seiner Kaufhäuser in der Corona-Krise vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Eilantrag bei Oberverwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen und Bremen.
Beim nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster und beim OVG Bremen gingen am Freitag entsprechende Eilverfahren gegen die Coronaschutzverordnung ein. Mit Entscheidungen in dieser Woche ist nicht zu rechnen. (Az. 13 B 484/20.NE; 1 B 103/20 und 1 D 104/20)
Mit ihrem Antrag «wendet sich die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH gegen die Schliessung ihrer in Nordrhein-Westfalen gelegenen Kaufhäuser», erklärte das OVG Münster. Es habe dem Land NRW Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Auch das OVG Bremen erklärte, es habe die zuständige Senatorin für Verbraucherschutz um «umgehende Stellungnahme» gebeten.
Die erzwungenen Schliessungen der Kaufhäuser zur Eindämmung der Corona-Pandemie seien «ein gravierender Einschnitt für das Tagesgeschäft und sämtliche Umsätze des Unternehmens», erklärte Karstadt Kaufhof auf seiner Website. Der Warenhauskonzern bereitet gerade seine Sanierung in einem sogenannten Schutzschirmverfahren vor, das er Anfang April beim zuständigen Amtsgericht in Essen beantragt hatte. Ziel dieser Sanierung unter der Verantwortung der Geschäftsführung ist laut Unternehmen, «unseren Mitarbeitern, Kunden und Partnern eine nachhaltige Perspektive zu bieten».
Zuvor hatte sich Karstadt Kaufhof in der Corona-Krise bereits um Staatshilfen bemüht und Kurzarbeit eingeführt. Medienberichten zufolge will der Konzern, der dem Österreicher René Benko und seiner Holdinggesellschaft Signa gehört, ausserdem bis mindestens Juni keine Miete für seine Kaufhäuser zahlen.
