Nidwaldner Landrat muss sich mit «Kinderschutzinitiative» befassen
Die «Kinderschutzinitiative», die als Folge der Corona-Schutzmassnahmen im Kanton Nidwalden mehr Selbstbestimmung fordert, ist formell zustande gekommen.
Sie wird nun dem Landrat zur Beratung vorgelegt, eine Volksabstimmung müsste noch 2023 erfolgen.
Die Initiative, die von 438 Personen unterzeichnet wurde, verlangt, dass für medizinische und gesundheitsbezogene Massnahmen die Einwilligung der betroffenen Schüler beziehungsweise ihrer Eltern benötigt werden.
Dabei geht es um Massnahmen wie die Maskenpflicht oder das Testen.
Die nötigen Unterschriften seien erreicht
Die nötigen 250 Unterschriften seien erreicht, teilte die Nidwaldner Staatskanzlei am Mittwoch, 11. Januar 2023, mit.
Die Initiative war kurz vor Weihnachten 2022 eingereicht worden, eine Volksabstimmung muss innerhalb eines Jahres stattfinden.
Als Nächstes befasst sich der Landrat mit der Zulässigkeit der Volksinitiative und einem allfälligen Gegenvorschlag.
«Kinderschutzinitiativen» auch in anderen Kantonen
Den Abstimmungstermin werde die Regierung nach der parlamentarischen Beratung festlegen.
Die Initiative wird unter anderem vom «Aktionsbündnis der Urkantone» sowie durch die «Freunde der Verfassung» unterstützt.
«Kinderschutzinitiativen» sind auch in anderen Kantonen lanciert worden, etwa in Zug, Bern, Zürich, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden.
