Coronavirus: Polizei rechtfertigt Bussen-Verzicht in Wohlen
In Wohlen AG fand eine Demonstration gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus statt. Die Polizei verteilte keine Busse, trotz Verletzung der Regeln.
Das Wichtigste in Kürze
- In Wohlen AG kam es zu einer Demonstration gegen die Corona-Massnahmen.
- Dabei kam es zu einer Vielzahl von Verstössen gegen die Schutzmassnahmen.
- Die Polizei verteilte keine Busse. Der friedliche Verlauf sei wichtiger gewesen.
Proteste gegen die Corona-Massnahmen finden seit Monaten mehr oder weniger regelmässig statt. Vergangenes Wochenende auch wieder, am Samstag etwa in Wohlen AG. Über tausend Menschen versammelten sich und zogen durch die Strassen.
Coronavirus: Protest gegen Massnahmen missachtet Schutzkonzept
Dabei wurden die Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus oft missachtet. Obwohl sie Voraussetzung sind, um eine Demonstration durchführen zu dürfen. Viele Teilnehmende waren ohne Schutzmaske unterwegs, von Sicherheitsabständen keine Spur.
Laut Epidemiengesetz kann aber die Missachtung der Regeln seit Februar gebüsst werden. So zum Beispiel können Maskenverweigerer oder Organisatoren von unbewilligten Veranstaltungen eine Ordnungsbusse erhalten. Doch die Kantonspolizei Aargau verteilte am Samstag keine einzige.
Dafür erntet die Polizei Kritik auf den sozialen Medien. Besonders, weil ihre Basler Kollegen an einer unbewilligten Demonstration am selben Tag offenbar Gummischrot einsetzten.
Friedlicher Verlauf wichtiger
Auf Anfrage bestätigt Bernhard Graser, Kommunikationschef der Aargauer Kantonspolizei, dass es zu diversen Verstössen gekommen sei. «Um diese Übertretungen lückenlos ahnden zu können, wäre ein polizeiliches Grossaufgebot notwendig gewesen», so Graser weiter.
Denn nur einzelne Personen willkürlich zu büssen, «hätte dem Grundsatz der Gleichbehandlung widersprochen». Zudem sei der Protest friedlich verlaufen. Die Polizei müsse dies höher gewichten als die Ahndung von Verstössen, erklärt Graser: Damit könnten unberechenbare Reaktionen provoziert werden.
«Das bedeutet natürlich nicht, dass die Polizei solche Widerhandlungen legitimiert», sagt der Wachtmeister zum Abschluss.
Der Verband schweizerischer Polizei-Beamter wollte auf Anfrage von Nau.ch keine Stellungnahme nehmen. Auch der Präsident des Polizeiverbands Bern, Adrian Wüthrich, wollte sich zum Einsatz nicht äussern.