Greifen GLP und Grüne bald zusammen Bundesrats-Sitz an?
Im Interview erklärt GLP-Gründer Martin Bäumle, dass die grünen Parteien Gespräche über künftige Bundesratsambitionen führen müssten – eine «grüne Koalition»?
Das Wichtigste in Kürze
- Trotz einer Schlappe bei den Wahlen 2023 haben die Grünen noch immer Bundesratsambitionen.
- Jetzt stellt GLP-Nationalrat Martin Bäumle eine «grüne Koalition» in Aussicht – künftig.
- Für allfällige Änderungen der Zusammensetzung der Landesregierung brauche es Mehrheiten.
Trotz Wahlschlappe wollen die Grünen im Dezember einen der beiden FDP-Sitze im Bundesrat angreifen. Die Zauberformel sei «definitiv tot», wie Parteipräsident Balthasar Glättli erklärt. Ausserdem brauche das Klima einen Sitz in der Landesregierung.
Für diesen – aller Voraussicht nach aussichtslosen – Angriff stellt sich nur ein Grüner zur Verfügung: Der Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey möchte für die Grünen in den Bundesrat.
Diese Grüne Kampfkandidatur war über das Wochenende im «Sonntalk» auf «TeleZüri» eines der Gesprächsthemen: SVP und FDP sind sich einig, dass sie den Grünen Kandidaten nicht einmal zur Anhörung vorladen werden. Für SVP-Nationalrätin Martina Bircher steht fest: «Die Grünen als Wahlverlierer haben jetzt offensichtlich keinen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat!»
Etwas andere Töne stimmt GLP-Nationalrat Martin Bäumle an: Zwar steht auch für den Zürcher fest, dass Andrey im Dezember absolut chancenlos sei. Jemanden abzuwählen, komme für die GLP nicht infrage. «In dieser Ausgangslage ist er chancenlos, das ist schade.»
GLP-Bäumle will Zauberformel kippen – in Zukunft
Gleichzeitig teile er die Grüne Einschätzung bezüglich der Zauberformel: «Die FDP ist total übervertreten», erklärt Bäumle. Spätestens dann, wenn ein freisinniger Bundesrat zurücktrete, müsse man ernsthaft über die Zusammensetzung des Gremiums sprechen.
Der Zürcher betont, dass die Grünliberalen einen Kandidaten wie Mathias Zopfi unter Umständen unterstützen könnten: «Wenn alle Grünen so ticken würden, wie der Ständerat aus Glarus, dann wären GLP und GPS längst wieder eine Partei.»
Keine grüne Wiedervereinigung, aber
Zopfi sei im Geiste ein Grünliberaler, glaubt Bäumle. Von einer möglichen Wiedervereinigung der grünen Parteien will der Zürcher dennoch nichts wissen. Gleichzeitig betont er, dass beide Parteien künftige Bundesratsambitionen besser koordinieren sollten: «Die Grünen und die Grünliberalen müssen ernsthafte Gespräche bezüglich der Bundesratskandidatur führen!»
Umfrage
Haben die Grünen Anspruch auf einen Bundesrat?
Bäumle ist überzeugt: «Wenn man die Zusammensetzung des Bundesrats verändern möchte, dann braucht es Mehrheiten – und die sind derzeit schlicht nicht vorhanden.» Mit den Grünen und der GLP gäbe es jedoch zwei Parteien, die durchaus Anspruch auf eine Vertretung im Bundesrat hätten.