EU-Verteidigungsminister beschliessen 13 weitere Rüstungs- und Militärprojekte

Sie reichen von Systemen zur U-Boot-Abwehr und elektronische Kriegsführung bis zur Entwicklung einer neuen Korvette für die Marine, wie der EU-Rat mitteilte. Deutschland beteiligt sich dieses Mal an einem Zentrum für Kampfsimulationen.

Die EU hatte die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) Ende 2017 aus der Taufe gehoben. Sie soll die EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion voranbringen, militärische Kapazitätslücken schliessen und teure Parallelentwicklungen in Europa verhindern. Bisher beteiligen sich daran 25 der 28 EU-Staaten an der Pesco. Nicht dabei sind Grossbritannien, Dänemark und Malta.

Durch die Entscheidung vom Dienstag gibt es nun insgesamt 47 Militär- und Rüstungsprojekte, an denen sich jeweils Gruppen von zwei bis 24 Mitgliedstaaten beteiligen. Eines der prominentesten Vorhaben ist die Entwicklung einer Eurodrohne unter deutscher Führung gemeinsam mit Frankreich, Italien, Spanien und Tschechien.

Nicht einigen konnten sich die EU-Staaten im Vorfeld des Ministertreffens zum Umgang mit Drittstaaten bei ihren Rüstungsprojekten. Dabei geht es insbesondere um Grossbritannien, das Anfang kommenden Jahres aus der EU austreten soll und bisher an vielen Rüstungsvorhaben beteiligt ist. Im Frühjahr hatte zudem die US-Regierung massiv Protest eingelegt, weil sie fürchtet, dass ihre Unternehmen künftig von europäischen Rüstungsprojekten ausgeschlossen werden.

Umstritten in einem Vorschlag der finnischen EU-Ratspräsidentschaft war zuletzt noch die Frage, ob einzelnen EU-Staaten ein Veto gegen die Teilnahme von Unternehmen aus Drittstaaten einlegen können. Auch bei der Bewertung, wann eine Firma einem Drittstaat zuzurechnen ist oder als EU-Unternehmen gilt, gibt es noch Diskussionsbedarf. Insbesondere Frankreich, aber auch Griechenland und Zypern hatten zuletzt noch Vorbehalte gegen den finnischen Vorschlag.