Grüne sehen sich nach Europawahl in politischer Schlüsselrolle

«Wir wissen, dass wir mit dem Ergebnis den Auftrag bekommen haben, eine orientierungsgebende Kraft zu sein», sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Montag in Berlin. «Wir sind ins Zentrum der politischen Debatte eingerückt.»

Dies sei angesichts der Tatsache, dass die Grünen strukturell und personell durchaus schwächer ausgestattet seien als die anderen Parteien, eine «immense Aufgabe», fügte Habeck hinzu. Die Partei wolle sich dieser Aufgabe stellen. Er verwies darauf, dass die Grünen lediglich über 80.000 Mitglieder verfügten und am Sonntag in manchen Städten an die 40 Prozent erreicht hätten.

Das Ergebnis von 20,5 Prozent habe «all unsere Erwartungen übertroffen», sagte Habeck weiter. Die Grünen seien von den Wählern mit einem noch nie dagewesenen «Vertrauensvorschuss» ausgestattet worden. Er räumte zugleich ein, dass seine Partei nach dem guten Abschneiden am Sonntag unter enormem Erwartungsdruck steht. «Selbstverständlich wissen wir, dass wir Hoffnungen wecken, die erfüllt werden müssen», betonte der Parteichef. «Alle wissen, dass wir liefern müssen.»

Die Grünen hatten bei der Europawahl mit 20,5 Prozent deutlich besser abgeschnitten als in den Umfragen vorausgesagt und wurden damit erstmals bei einer bundesweiten Wahl zweitstärkste Kraft nach der Union und vor der SPD.

Der Grünen-Spitzenkandidat für die Europawahl, Sven Giegold, rief die grosse Koalition auf, sich stärker auf einen pro-europäischen Kurs zu verlegen. Bei der Europawahl sei der Klimaschutz gewählt worden und die «Blockade» der Bundesregierung in der Europapolitik «abgewählt» worden.

Zu der Frage, wie sich die Grünen bei der Suche nach dem neuen EU-Kommissionspräsidenten verhalten, sagte Giegold, es solle jetzt nicht zuerst um Personalfragen, sondern einen «europäischen Aufbruch» etwa beim Klimaschutz gehen. Er schloss weder eine Unterstützung des Spitzenkandidaten der Konservativen, Manfred Weber (CSU), noch des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans aus. Es müsse im neuen EU-Parlament eine Zusammenarbeit aller pro-europäischen Kräfte geben, da weder die Konservativen noch die Linken eine Mehrheit hätten.