Linkspartei hält nächsten Bundesparteitag komplett digital ab
Wegen der Corona-Pandemie hält die Linke ihren bevorstehenden Parteitag zur Wahl der neuen Führung komplett digital ab. Der Parteivorstand verwarf damit nach Angaben vom Samstag einstimmig den bisherigen Plan für einen hybriden Parteitag, der einen Tag lang im Internet und an einem zweiten Tag als dezentraler Präsenzparteitag an mehreren Orten gleichzeitig hätte stattfinden sollen.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorstand verwirft wegen Pandemie Pläne für dezentralen Präsenzparteitag.
Ein Präsenztreffen wäre angesichts der aktuell hohen Ansteckungszahlen «nicht zu verantworten», erklärte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. «Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen Online-Parteitag.»
Wichtigster Programmpunkt des Parteitags Ende Februar wird die Wahl der neuen Parteispitze sein. Das bisherige Vorsitzendenden-Duo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger tritt nach acht Jahren im Amt nicht erneut an.
Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landeschefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstandes müssen neu gewählt werden.
Bei der Wahl wird die Linke nun ähnlich wie in den vergangenen Tagen die CDU vorgehen: Die Abstimmungen sollen beim Parteitag zunächst digital erfolgen, die Ergebnisse sollen dann per Briefwahl bestätigt werden, kündigte Schindler an. «Wir werden grosse Anstrengungen unternehmen, die Sicherheit der Wahl zu gewährleisten», beteuerte er. Der Online-Parteitag sei «keine Lösung, mit der wir glücklich sind, aber in der aktuellen Lage die bestmögliche».
Schindler sagte zu, dass auch auf dem digitalen Parteitag politische Debatten geführt werden sollen. «Was bleibt ist, dass wir keine reine Show-Veranstaltung machen, sondern dass bei uns die Delegierten wie auf einem regulären Parteitag zu Wort kommen», erklärte er. «Das sind wir der Diskussionskultur in unserer Partei schuldig.»
