Rohingya fordern bei Demos sichere Rückkehr nach Myanmar

In Myanmar (Birma) war es vor fünf Jahren zu einem Massaker an den Rohingya gekommen. Tausende geflüchtete Angehörige der überwiegend muslimischen Bevölkerungsgruppe haben nun im Nachbarstaat Bangladesch demonstriert.

In mehreren Flüchtlingslagern forderten die Demonstranten ihre sichere Rückkehr in den Bundesstaat Rakhine im Südwesten Myanmars.

Im August 2017 waren rund 750'000 Rohingya vor Angriffen des myanmarischen Militärs nach Bangladesch geflohen. Das Vorgehen der Soldaten ist derzeit Gegenstand eines Verfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), in dem Myanmar Völkermord vorgeworfen wird. Im März hatten die USA die Behandlung der Bevölkerungsgruppe durch das myanmarische Militär erstmals als «Völkermord» bezeichnet.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte anlässlich des Jahrestags der systematischen Vertreibung der Rohingya ein Ende der «Straflosigkeit» für die Verantwortlichen. Der UN-Sicherheitsrat müsse die Situation in Myanmar (Birma) an den Internationalen Strafgerichtshof überweisen, erklärte die Amnesty-Expertin für Asien, Theresa Bergmann. «Er muss ausserdem ein globales Waffenembargo verhängen, das auch Dual-Use-Güter wie Überwachungstechnologien einschliessen sollte.»

Heute leben rund eine Million Rohingya unter prekären Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch. Diese werden in der Monsunzeit regelmässig von Überflutungen heimgesucht. Die Nichtregierungsorganisation Ärzte ohne Grenzen veröffentlichte einen Bericht. Dem zufolge haben die Fälle von Ruhr in den Lagern seit 2019 um 50 Prozent zugenommen.

Auch Hautinfektionen wie Krätze verbreiten sich demnach. Zudem brechen in den Lagern häufig Brände aus. Bei einem der Feuer starben 2021 15 Menschen, 560 weitere wurden verletzt.

Bangladesch weigert sich, den Rohingya eine Perspektive zur Integration im Land zu bieten. Das Land verlegte 30.000 geflüchtete Rohingya auf die verlassene Insel Bhashan Char, wo sie unter widrigen Umweltbedingungen leben.

Der bangladeschische Aussenminister A.K. Abdul Momen plädiert für eine «freiwillige Rückkehr» nach Myanmar als «einzige Lösung». Er betont die «Umweltproblemen» sowie «sozialer und wirtschaftlicher Probleme» durch die Zuwanderung der Rohingya.

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte vergangene Woche nach einem Besuch von Rohingya-Flüchtlingslagern in Bangladesch aber gesagt: Die Bedingungen für eine Rückkehr seien «nicht gegeben». Myanmar wird seit einem Putsch im Februar 2021 von einer Militärjunta geführt.

Auf den Demonstrationen in Bangladesch forderten zahlreiche die Rücknahme eines Gesetzes aus 1982, durch das ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen wurde. «Sobald wir unsere Rechte wiederbekommen, möchten wir in unsere Heimat zurückkehren», sagte der Demonstrations-Teilnehmer Sahid Hossain.