Theresa May zu Gesprächen über Brexit in Brüssel eingetroffen

Nach Zwischenstationen in Den Haag und Berlin ist die britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen über mögliche Nachbesserungen am Brexit-Abkommen in Brüssel eingetroffen. Sie kam am Nachmittag in belgischen Hauptstadt an, um EU-Ratspräsident Donald Tusk zu treffen. Danach ist am Abend eine Zusammenkunft mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem europäischen Brexit-Unterhändler Michel Barnier vorgesehen.

May hatte am Montag eine für heute Dienstag geplante Abstimmung über den Brexit-Vertrag im Unterhaus vorschoben. Ihr zufolge wäre er «mit einer beträchtlichen Mehrheit abgelehnt worden». Mays Ziel sind nun «weitere Zusicherungen» der EU mit Blick auf die Nordirland-Lösung, die bei vielen Abgeordneten im Unterhaus auf Ablehnung stösst. Tusk hat wegen der Ratifizierungsprobleme ein Sondertreffen zum Brexit beim EU-Gipfel am Donnerstag angesetzt.

Beide Seiten wollen nach dem Brexit eine «harte Grenze» mit wiedereingeführten Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland vermeiden. Falls sich beide Seiten auf keine Lösung einigen können, würde nach dem Austrittsvertrag eine Auffanglösung in Kraft treten. Bei diesem sogenannten Backstop würde das gesamte Vereinigte Königreich zeitlich unbefristet in einer Zollunion mit der EU bleiben.

Juncker lehnte am Vormittag im Europaparlament «Neuverhandlungen» des Brexit-Abkommens ab. Er zeigte sich aber zu «Klarstellungen» mit Blick auf den Backstop bereit. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach einem Treffen mit May am Nachmittag in Berlin, sie sehe mit Blick auf das Austrittsabkommen «keine Änderungsmöglichkeiten».