US Rechtsextreme wollen bei Kongresswahl von Trump profitieren

In der Amtszeit von Donald Trump erlebt der Rechtsextremismus in den USA einen Aufschwung. Über die Ursachen wird seit dem vor einer Woche von einem Antisemiten verübten Synagogen-Anschlag in Pittsburgh mit verstärkter Intensität gestritten. Viele Kritiker werfen Trump vor, mit seiner aggressiven Rhetorik gegen politische Rivalen sowie gegen Minderheiten fanatische Rechte anzuspornen.

Der Aufschwung am rechten Rand spiegelt sich auch darin wider, dass Rassisten und Fremdenfeinde bei den anstehenden Kongress- und Regionalwahlen kräftiger mitmischen als in früheren Jahren. Eine ganze Riege von ihnen kandidiert. Und die Rechtsausleger machen dabei aus ihrer Gesinnung keinen Hehl.

Arthur Jones etwa bestreitet den Völkermord der Nazis an den Juden. Den Holocaust bezeichnet der Kandidat für das Repräsentantenhaus in Washington auf seiner Website als «grösste, schwärzeste Lüge der Geschichte». Laut der auf Bekämpfung des Antisemitismus spezialisierten Anti Defamation League (ADL) nimmt der pensionierte Versicherungsmakler regelmässig an Neonazi-Treffen teil.

Jones kandidiert keineswegs für eine kleine Randgruppe – sondern für Trumps Republikaner. Bei seiner Nominierung im Bundesstaat Illinois hatte er leichtes Spiel. Denn der Regionalverband der Partei hatte es nicht geschafft, für die Vorwahlen einen Gegenkandidaten zu rekrutieren. Seither bemüht sich der regionale Parteivorstand um grösstmögliche Distanz zu seinem offiziellen Kongressanwärter: «Arthur Jones ist kein wirklicher Republikaner – er ist ein Nazi», hiess es in einem Statement.

Jones ist aber nicht der einzige Vertreter des rechten Rands, der für die Republikaner antritt. Steve West etwa nennt auf seiner Kampagnenwebsite den Islam einen «Krebs für Amerika». Er hat auch eine Radiosendung, in der er gegen Muslime und Juden zu Felde zieht, antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet und verkündet hat: «Hitler hatte Recht». West bewirbt sich für die Republikaner im Bundesstaat Missouri um einen Sitz im Regionalparlament.

Viele Rechtsextreme in den USA berufen sich in in ihren Kampagnen auf den Präsidenten. Rick Tyler etwa wirbt mit dem Slogan «Macht Amerika wieder weiss». Die Trump-Parole «Macht Amerika wieder grossartig» hat der parteiunabhängige Kandidat aus dem Bundesstaat Tennessee damit für ein rechtes Publikum zugespitzt. Tyler bewirbt sich zugleich um einen Sitz im US-Repräsentantenhaus und um das Gouverneursamt.

Nach Angaben von Beobachtern der Szene ist nie zuvor eine derart grosse Zahl von Kandidaten angetreten, die offen ihre rechtsextreme Ansichten kundtun. Die Verantwortung für diesen Trend weisen die Experten dem Präsidenten zu, der gegen Immigranten und Muslime polemisiert und Teilnehmer des Rassisten-Aufmarschs in Charlottesville im Sommer 2017 als «sehr feine Leute» beschrieben hat.

Trumps Polemik gegen Minderheiten habe «Tabus gebrochen» und Rechtsextremisten die Tür geöffnet, sagt Heidi Beidrich vom Southern Poverty Law Center (SPLC), das die Aktivitäten rechtsextremer Gruppierungen verfolgt. Sperrangelweit offen steht diese Tür allerdings nicht – die Mehrzahl der rechtsextremen Kandidaten hat bei den Wahlen am Dienstag geringe bis gar keine Siegchancen.