Wahlen in Bolivien wegen Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben

Wegen der Coronavirus-Pandemie ist die für den 3. Mai geplante Präsidentschaftswahl in Bolivien, welche die Staatskrise beenden sollte, auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Übergangspräsidentin Jeanine Áñez - Bolivian Presidency/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Urnengang im Mai sollte politische Krise beenden.

Wie das Oberste Wahlgericht des südamerikanischen Landes am Samstag mitteilte, soll zur Festlegung eines neuen Wahltermins ein «breiter und pluralistischer Dialog mit allen politischen Organisationen» geführt werden. Bei dem Urnengang sollen der Präsident, der Vize-Präsident sowie 36 Senatoren und 120 Abgeordnete gewählt werden.

Kurz zuvor hatte die bolivianische Übergangsregierung beschlossen, wegen der Coronavirus-Pandemie ab Sonntag eine strikte landesweite Ausgangssperre zu verhängen. In Bolivien wurden bislang 19 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus registriert.

Boliviens langjähriger Staatschef Evo Morales war nach einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl im vergangenen Oktober zum Sieger erklärt worden. Im November trat er nach wochenlangen Protesten gegen seine Wiederwahl zurück und floh ausser Landes. In seinem Heimatland laufen Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen der Vorwürfe des Wahlbetrugs, der «Aufwiegelung» und des «Terrorismus».

Die Konservative Jeanine Áñez, bis dahin Vize-Senatspräsidentin, erklärte sich zur Interimspräsidentin. Sie versprach wiederholt, so bald wie möglich Wahlen abhalten zu lassen. Morales' Anhänger werfen ihr einen Putsch vor.

In Lateinamerika steigt die Zahl der Infektionsfälle mit dem neuartigen Coronavirus. Mehr as 3700 Menschen haben sich auf dem Kontinent bereits mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 45 Menschen starben.

Kolumbien meldete am Samstag den ersten Todesfall durch die von dem Erreger ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19. Ein 58-jähriger Taxifahrer aus Cartagena, der vor der Infektion zwei Ausländer gefahren hatte, sei gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Bogotá mit. Die Zahl der Infektionsfälle stieg demnach auf 210.

Ab dem kommenden Dienstag müssen sich alle Kolumbianer für drei Wochen in häusliche Selbst-Isolation begeben. Auf diese Weise will die Regierung die Virus-Ausbreitung eindämmen.

Im mittelamerikanischen El Salvador begann eine 30-tägige landesweite Quarantäne wegen der Pandemie bereits am Samstag. Die Menschen dürfen ihre Häuser nur noch zum Kauf von Lebensmitteln verlassen. Ausnahmeregelungen gelten zudem für bestimmte Berufsgruppen wie Polizisten, Mediziner und Journalisten. Bei Verstössen gegen die Quarantäne drohen Haftstrafen oder eine Zwangsunterbringung, wie Präsident Nayib Bukele in einer Fernsehansprache sagte.

In dem Land mit 6,4 Millionen Einwohnern gibt es laut der US-Universität Johns Hopkins bisher drei bestätigte Infektionsfälle mit dem neuartigen Coronavirus. Am Freitag hatte der Bürgermeister der Hauptstadt San Salvador als Vorbereitungsmassnahme auf eine weitere Ausbreitung des Virus die Aushebung von 118 Gräbern angeordnet.