Spitäler Wattwil und Altstätten: Rekurse gegen Baustopp
Die «Denkpause» bei den Spitälern Altstätten und Wattwil hat ein juristisches Nachspiel.
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Die Planung und der Baustart für die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Altstätten wird vorläufig gestoppt. Dies hat der Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St. Gallen vergangene Woche entschieden. Im Communiqué war von einer «Denkpause» die Rede. Beim Spital Wattwil wurden die letzten beiden Bauetappen bereits eine Woche zuvor sistiert.
Der Spitalverwaltungsrat will verhindern, dass Gelder ausgegeben werden, die sich nicht mit der zukünftigen Strategie decken. Hintergrund ist die mögliche Schliessung von Spitälern.
Die St. Galler Stimmberechtigten hatten Ende 2014 Kredite von 805 Millionen Franken für die Erneuerung und den Ausbau der St. Galler Spitäler gutgeheissen. Die Zustimmung zum Generationenprojekt betrug über 70 Prozent. Durch die vom Verwaltungsrat der Spitalverbunde verordneten «Denkpausen» ist jetzt ein Teil dieser Investitionen wieder in Frage gestellt.
Am Mittwoch wurden von Werner Ritter beim St. Galler Gesundheitsdepartement zwei Rekurse gegen die Spitalentscheide eingereicht. Der Rheintaler Rechtsanwalt bestätigte gegenüber Keystone-SDA eine entsprechende Meldung im «St. Galler Tagblatt». «Wir möchten prüfen lassen, ob der Verwaltungsrat der Spitalverbunde berechtigt ist, Volksentscheide in eigener Kompetenz nicht zu vollziehen», sagte Ritter.
Für Ritter und seine Mitstreiter ist klar, der Beschluss des Kantonsrats über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil und des Spitals Altstätten sei zu vollziehen. Die Sistierung des Verwaltungsrats seien mangels sachlicher Zuständigkeit nichtig.
