Mazedonien: Ende September Abstimmung über Namensstreit
Am 30. September stimmt Mazedonien über den seit Jahren andauernden Namensstreit ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Mazedonien will seinen Namen in «Nord--Mazedonien» ändern.
- Darüber wird am 30. September abgestimmt.
In Mazedonien stimmen die Bürger Ende September über den Kompromiss im jahrzehntelangen Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland ab. Mit der Mehrheit von 68 der 120 Abgeordneten entschied das Parlament am Montag in Skopje, die Volksbefragung am 30. September anzusetzen. Die Opposition, die den mit Griechenland erzielten Kompromiss ablehnt, boykottierte die Abstimmung.
Nach der Übereinkunft wird Mazedonien seinen Staatsnamen in Nord-Mazedonien ändern. Damit soll eine Verwechselung mit der nordgriechischen Provinz Mazedonien ausgeschlossen werden. Im Gegenzug wird Griechenland sein Veto gegen die Annäherung Nord-Mazedoniens an die EU und die Nato aufgeben. Beide Organisationen haben bereits Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt.
«Sind Sie für die Mitgliedschaft in EU und Nato durch die Annahme des Abkommens zwischen Mazedonien und Griechenland?», wird nach diesem Parlamentsbeschluss die Frage heissen. Wegen des Widerstandes der Opposition, die in dem Kompromiss den Verrat an den nationalen Interessen Mazedoniens sieht, ist der Erfolg des Abstimmung fraglich. Allerdings beschloss die Volksvertretung, dass das Referendum für die Regierungskoalition keine bindende, sondern nur eine beratende Funktion hat.