Abtreibungsrecht USA: Kamala Harris strebt landesweite Lösung an
Kamala Harris gilt als grosse Hoffnung im Streit um das US-amerikanische Abtreibungsrecht. Die derzeitige US-Vizepräsidentin und Präsidentschaftskandidatin hat sich als Befürworterin der reproduktiven Rechte, insbesondere um Empfängnisverhütung und Abtreibungsrecht, hervorgetan.
«Als Vizepräsidentin hat sie sich nicht nur für den Zugang zu Abtreibungen eingesetzt, sondern für reproduktive Freiheit insgesamt», erklärt Christian Nunes, Präsidentin der US-amerikanischen National Organization for Women (NOW) im Interview mit der «taz». «Sie hat Müttersterblichkeit zum Thema gemacht und dabei auch die hohen Sterberaten von Schwarzen Frauen, den Zugang zu Verhütungsmitteln und künstlicher Befruchtung.»
Um ein bundesweites Recht auf Abtreibung zu etablieren, bräuchte Harris 60 von 100 Stimmen im Senat. Zusätzlich zum Senat bräuchte sie auch noch eine Mehrheit im Repräsentantenhaus, erläutert Nunes. «Aber sie kann Gremien etablieren und politische Massnahmen einleiten. Die Biden-Harris-Regierung hat beispielsweise eine Task Force für reproduktive Rechte und Gleichstellung eingesetzt, und den Rat für Geschlechterpolitik.»
Abtreibungsverbote erhöhen Säuglingssterblichkeit
Einen Extremfall in der Abtreibungsdebatte stellt der Bundesstaat Texas dar. Einer Studie in JAMA Pediatrics zufolge stand das texanische Abtreibungsverbot mit einem unerwarteten Anstieg der Säuglings- und Neugeborenensterblichkeit zwischen 2021 und 2022 in Zusammenhang.
Der sogenannte Texas Heartbeat Act legt fest, dass ein Embryo ab der sechsten Woche nicht mehr abgetrieben werden darf, auch nicht im Falle von Vergewaltigung oder Inzest. Indem selbst schwere Fälle von Krankheiten von Schwangeren ausgetragen werden mussten, auch wenn klar war, dass die Neugeborenen nicht überleben würden, hat das Herzschlaggesetz zu einem 13-prozentigen Anstieg der Säuglingssterblichkeit geführt.
«In manchen Bundesstaaten wurden per Gesetz Anreize geschaffen, um schwangere Personen, die mutmasslich abgetrieben haben, anzuzeigen», erläutert die NOW-Präsidentin. «Es gibt Gesetzgebungsverfahren, die auf die Überwachung von Zyklus-Apps abzielen.» Für die Betroffenen seien solche Verfahren sehr traumatisch. Sie würden wirtschaftlich, körperlich und mental ruiniert.
Harris könnte nun Frauen mobilisieren, Wähler und Wählerinnen der Generation Z sowie «solche, die an eine fortschrittliche Zukunft glauben», ist Nunes überzeugt.