Amnesty wirft US-Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen vor

Bei ihren Einsätzen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten hat die US-Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Dies stand im Bericht von Amnesty International in den vergangenen Monaten. Die Sicherheitskräfte hätten wiederholt körperliche Gewalt, chemische Reizstoffe wie Tränengas und Pfefferspray sowie Geschosse eingesetzt. Dies um friedliche Proteste aufzulösen, heisst es in der am Dienstag veröffentlichten Studie.

Die jüngsten Ereignisse hätten Bedenken hinsichtlich «des Rechts auf Leben, der Sicherheit von Personen, dem gleichen Schutz vor dem Gesetz.» Sowie der freien Meinungsäusserung und der friedlichen Versammlung geweckt. Die landesweiten Proteste wurden durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai ausgelöst.

Die Organisation forderte ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten, auch hochrangige Beamte. Alle müssten in Straf- oder Disziplinarverfahren zur Rechenschaft gezogen werden. «Der Einsatz von Bundestruppen wie zuletzt in Portland kann keine Lösung sein», sagte Expertin Katharina Masoud von der deutschen Amnesty-Sektion. «Der Ansatz der Polizeiarbeit bei Protesten muss sich grundlegend ändern – sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene.»

Amnesty zufolge werden pro Jahr in den USA mehr als 1000 Menschen von der Polizei getötet. Da die Regierung keine Daten dazu erhebe, sei die genaue Zahl unbekannt. Aus Statistiken geht hervor, dass unverhältnismässig viele Schwarze unter den Todesopfern sind.

Der unbewaffnete Floyd war am 25. Mai in der Stadt Minneapolis im Bundesstaat Minnesota bei einer Festnahme ums Leben gekommen. Die Polizisten hielten ihn auf der Strasse brutal am Boden. Ein weisser Beamter drückte ihm sein Knie rund acht Minuten lang in den Hals.

Sein Tod führte zu Massenprotesten gegen Polizeigewalt und Rassismus, die nach anfänglichen Ausschreitungen grösstenteils friedlich abliefen.

Immer wieder kam es zu Einsätzen von Sicherheitskräften, die als unverhältnismässig kritisiert wurden. So bei der gewaltsamen Räumung eines Platzes vor dem Weissen Haus oder bei Einsätzen von Bundes-Beamten in Portland (Oregon).