Polizei in Portland räumt wegen BLM-Protesten Parks

Sicherheitskräfte in der US-Stadt Portland haben damit begonnen, Parks und angrenzende Strassen im Stadtzentrum zu räumen. Dies vor dem schrittweisen Abzug der Bundespolizisten.

Dutzende Polizisten forderten am Donnerstag alle Menschen auf, den Chapman Square Park und den Lownsdale Square Park umgehend zu verlassen. Anschliessend riegelten sie die Gegend ab, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Unweit der Parks befindet sich ein Bundesgerichtsgebäude, das mehrfach Schauplatz von Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften war. Der Bürgermeister von Portland, Ted Wheeler, erklärte auf Twitter: Der Polizeieinsatz sei Teil einer Einigung über den Abzug der Bundespolizisten aus der Stadt.

Rund 50 Demonstranten harrten ungeachtet der Polizeiaktion zunächst weiter aus. Einige riefen «Mörder» oder forderten die Polizisten auf, ihren Job zu quittieren. In den Nächten zuvor hatten seit der umstrittenen Ankunft der Bundespolizei mehrere tausend Menschen protestiert.

«Sie ersetzen nur die Bundespolizisten durch Polizisten. Ich glaube nicht, dass es heute Abend anders als sonst sein wird.» Das sagte die 35-jährige Künstlerin Emily, die erneute Zusammenstösse mit den Sicherheitskräften erwartete. Am Abend waren insgesamt rund tausend Demonstranten auf den Strassen von Portland, die Bundespolizei war jedoch nicht zu sehen.

Die Gouverneurin des Westküsten-Staates Oregon, Kate Brown, erneuerte ihre Kritik an US-Präsident Donald Trump. Dessen Plan, wieder «Herr» über die Strassen Amerikas zu werden, sei fehlgeschlagen, schrieb Brown auf Twitter. «Heute bereiten die Bundespolizisten ihren Abzug aus Portland vor. Wir werden die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedlichen Protest schützen.»

Die massiven und gewaltfreien Proteste, die von Aktivisten der Black-Lives-Matter-Bewegung angeführt wurden, hätten die ganze Nation inspiriert, schrieb Brown. «Lasst uns an die Arbeit gehen und die Vision umsetzen.»

Die Regionalregierung von Oregon und die Bundesregierung hatten sich am Mittwoch geeinigt. Demnach sollen die Bundespolizisten ab Donnerstag wieder schrittweise abziehen. Washington machte aber zur Bedingung, dass die örtlichen Sicherheitskräfte die Sicherheit des Bundesgerichtsgebäudes und anderer Bundesgebäude garantieren.

Trump hatte laut Kritikern mit der Entsendung von Bundespolizisten in die von den Demokraten regierte Stadt die Lage weiter angeheizt. Die Bundespolizisten gingen wiederholt mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Protestierer vor. Für Empörung sorgten unter anderem Aufnahmen, die zeigten, wie Polizisten in Tarnkleidung Demonstranten festnahmen und in nicht gekennzeichnete Fahrzeuge brachten. Die örtlichen Behörden verlangten wiederholt einen Abzug der Bundesbeamten.

Die Demonstrationen in Portland resultierten aus den Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis Ende Mai. Floyds Tod löste landesweite Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze aus. Am Rande der meist friedlichen Proteste kam es wiederholt zu Ausschreitungen.