Amy Coney Barrett hält sich bei Streitfragen bedeckt
Amy Coney Barrett wird seit mehreren Tagen befragt. Bei der Anhörung im Senat wich sie den Streitfragen aus.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Trump hat Amy Coney Barrett als Richterin für das Oberste Gericht nominiert.
- Bei der Anhörung wich sie Fragen zu kontroversen Themen aus.
Die Kandidatin von Donald Trump für das Oberste Gericht der USA erlebte eine zermürbende Marathon-Befragung. Dabei wurde nicht klar, wie sie bei kontroversen Fragen wie das Recht auf Abtreibungen oder gleichgeschlechtlichen Ehen entscheiden wird.
Die konservative Juristin Amy Coney Barrett weigerte sich bei ihrer Anhörung im Senat, ihre Position zu früheren Urteilen des Gerichts zu diesen Themen offenzulegen. Zugleich betonte sie, dass sie unabhängig sei und ausgehend vom Gesetz statt nach ihren Überzeugungen entscheiden werde. Am Mittwoch steht noch eine Fragerunde an.
Barrett soll nach Trumps Willen Nachfolgerin der jüngst verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg werden. Mit ihr bekämen die Konservativen im Supreme Court eine dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze. Das Gericht hat oft das letzte Wort bei politisch umkämpften Fragen.
Äussere sie eine Meinung zu einem Präzedenzfall, dann könne dies Parteien einen Hinweis darauf geben, zu welcher Entscheidung sie in einem konkreten Fall neigen würde. So begründete Barrett ihre ausweichenden Antworten im Justizausschuss des Senats.
Kritik, weil Amy Coney Barrett von «sexuellen Vorlieben» sprach
Konkret wollte sie sich nicht dazu äussern, ob aus ihrer Sicht zwei Präzedenzurteile des Obersten Gerichts, richtig oder falsch waren. Einige Konservative in den USA wollen diese kippen. Es sind das Urteil Roe v. Wade von 1973, das das Recht von Frauen auf Abtreibungen für von der US-Verfassung gedeckt erklärte.
Sowie Obergefell v. Hodges, mit dem dies 2015 auch für gleichgeschlechtliche Ehen festgestellt wurde. Amy Coney Barrett sagte zugleich, dass sie Diskriminierung «abscheulich» finde. «Ich würde nie auf Basis sexueller Vorlieben diskriminieren.»
Dieser Satz brachte Amy Coney Barrett Kritik ein. Mit der Begründung, dass sie durch die Wortwahl «Vorlieben» voraussetze, dass dies etwas sei, worüber ein Mensch frei entscheide. Nach einem Hinweis darauf entschuldigte sie sich: Sie habe niemanden beleidigen wollen.
«Rassismus in unserem Land»
In einem persönlichen Moment sprach Barrett über den Tod des schwarzen Amerikaners George Floyd. Er habe einen starken Effekt auf ihre Familie gehabt. Sie hat zwei adoptierte Kinder aus Haiti.
Das sei sehr persönlich für meine Familie, «wir haben zusammen geweint», sagte Barrett. Sie habe mit ihren Kindern darüber sprechen müssen, welche Folge ihre Hautfarbe in ihrem Leben spielen könne. «Rassismus ist abscheulich», sagte Barrett. «Ich denke, es ist eine unbestreitbare Aussage, dass Rassismus in unserem Land fortbesteht.»
