USA setzen mit Verbündeten auf Indopazifik

«Als wir uns vor sechs Monaten trafen, gingen wir konkrete Verpflichtungen ein, um unsere gemeinsame und positive Agenda für einen freien und offenen Indopazifik-Raum voranzubringen», sagte Biden am Freitag zu Beginn des Treffens. «Heute kann ich mit Stolz sagen, dass wir ausgezeichnete Fortschritte machen.» Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. Die USA und andere Staaten sind besorgt über Chinas Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik.

Biden hatte bereits im Frühling, kurz nach seinem Amtsantritt, einen Online-Gipfel mit seinen Kollegen aus den drei Ländern einberufen. Die neue US-Regierung will internationale Allianzen erneuern und stärken. Die Vier-Länder-Gruppe - auch Quad genannt - entstand nach dem durch ein Erdbeben im Indischen Ozean ausgelösten Tsunami 2004. Im März schaltete sich die Gruppe erstmals auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammen. Bei dem virtuellen Treffen im Frühling kündigten die vier Partner unter anderem an, die Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoffe in Indien auszubauen.

«Wir sind liberale Demokratien», sagte Australiens Regierungschef Scott Morrison. Das Ziel des Treffens sei es zu zeigen, dass Demokratien etwas erreichen könnten. In der Region dürfe es keinen Zwang geben und die souveräne Rolle aller Nationen müsse geachtet werden, sagte Morrison weiter. Streitigkeiten müssten im Einklang mit dem Völkerrecht beigelegt werden. Indiens Premierminister Narendra Modi zeigte sich zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit der vier Staaten Wohlstand und Frieden im indopazifischen Raum und in der Welt sichern werde. Zwischen den Ländern gebe es eine «starke Solidarität», betonte Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga.

China erwähnten die vier Regierungschefs dabei nicht direkt. Der Ansatz gegenüber Peking sei der des Wettbewerbs, nicht des Konflikts, sagte die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, zu dem Treffen. Es handle sich nicht um ein Sicherheitstreffen - Schwerpunkte seien die Corona-Pandemie, Klima, Technologie und Infrastruktur. Ankündigungen seien in diesen Bereichen zu erwarten, hatte es zuvor aus dem Weissen Haus geheissen.

Biden hat sich in der Aussenpolitik von Anfang auf den Indopazifik-Raum konzentriert - mit dem Ziel, dem zunehmenden Machtanspruch Chinas in der Region etwas entgegenzusetzen. Die USA sind auch besorgt über Pekings Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik. Beobachtern zufolge sendet auch der Zeitpunkt des Treffen so kurz nach dem Afghanistan-Abzug eine Botschaft aus. So sage das Treffen viel über Bidens neue aussenpolitische Prioritäten aus.

Zuletzt hatte ein neues Sicherheitsbündnis zwischen den USA, Grossbritannien und Australien im Indopazifik Frankreich verärgert. Paris fühlte sich dadurch auch als strategischer Partner in der Region ausgeschlossen. Die US-Regierung betonte, dass die Quad-Allianz nichts mit dem Sicherheitsbündnis mit Australien zu tun habe. Das Vierer-Bündnis habe «keine sicherheitspolitische oder militärische Dimension», sagte ein hoher Regierungsbeamter.