Diskussionen über Amtsenthebung von Donald Trump
Der US-Präsident könnte des Amtes enthoben werden, wenn er gesundheitlich nicht mehr im Stande wäre. Das Justizministerium diskutiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ex-FBI-Vize deutet auf Gespräche über Trumps Amtsenthebung an.
- Laut Andrew McCabe könnte die Regierung den Posten des Präsidenten räumen lassen.
Das US-Justizministerium hat im Zuge des Rauswurfs des FBI-Direktors James Comey ernsthaft über die Möglichkeit einer Amtsenthebung von Präsident Donald Trump diskutiert. Das sagte der frühere stellvertretende FBI-Direktor Andrew McCabe in einem Interview des CBS-Magazins «60 Minutes», das in Teilen heute Donnerstag öffentlich wurde.
Er selbst habe am Tag nach dem Rauswurf Comeys mit Trump gesprochen. Er sei besorgt gewesen, dass auch er selbst entlassen werden würde. Seine Sorge sei gewesen, dass der Russland-Fall dann sehr schnell und «ohne Spuren zu hinterlassen über Nacht» verschwinden würde.
Prüfung auf Gesundheitszustand
Demnach soll es auch Gespräche gegeben haben zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Grundlage ist dafür der 25. Verfassungszusatz. Dieser besagt, dass Präsidenten abgesetzt werden können, wenn ihr Gesundheitszustand die Amtsführung nicht mehr erlaubt.
«Es gab Treffen im Justizministerium, bei denen diskutiert wurde, ob der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts zusammengebracht werden könnten, um den Präsidenten nach dem 25. Verfassungszusatz zu entlassen», sagte Scott Pelley, der McCabe interviewt hatte.
«Die höchsten Chargen in der Strafverfolgung in den USA versuchten herauszufinden, was man mit dem Präsidenten anstellen könnte», sagte Pelley auf der Grundlage der Aussagen McCabes. Das volle Interview soll am Sonntag ausgestrahlt werden.
Trump reagierte auf das Interview am Donnerstag auf Twitter und überzog McCabe mit Schmähkritik. McCabe gebe vor, ein «armer, kleiner Engel» zu sein, habe in Wahrheit aber eine grosse Rolle dabei gespielt, Hillary Clinton zu helfen.
Disgraced FBI Acting Director Andrew McCabe pretends to be a “poor little Angel” when in fact he was a big part of the Crooked Hillary Scandal & the Russia Hoax - a puppet for Leakin’ James Comey. I.G. report on McCabe was devastating. Part of “insurance policy” in case I won....
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) February 14, 2019
Clinton hatte gegen Trump für das Präsidentenamt kandidiert. McCabes Ehefrau habe viel Geld von Clinton erhalten, behauptete Trump. McCabe selbst sei eine Marionette des Vertraulichkeiten ausplaudernden James Comey gewesen. «McCabe ist eine Schande für das FBI und eine Schande für unser Land», schrieb Trump.
