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Ermittlung gegen Bolsonaro-Gegner gestoppt

Keystone-SDA
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Brasilien,

Eine Richterin in Rio de Janeiro hat laut Medienberichten die Ermittlungen gegen den populären Youtuber und Bolsonaro-Kritiker Felipe Neto ausgesetzt.

Jair Bolsonaro coronavirus
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist in einem Streit mit Leonardo DiCaprio. (Archivbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Ermittlungen gegen Bolsonaro-Kritiker Felipe Neto wurden eingestellt.
  • Die brasilianische Richterin sprach beim Fall von einer «eklatanten Rechtswidrigkeit».
  • Neto wurde als berühmter Youtuber zu einem der populärsten Bolsonaro-Kritikern.

Eine Richterin in Rio de Janeiro hat laut Medienberichten die Ermittlungen gegen den populären Youtuber und Bolsonaro-Kritiker Felipe Neto ausgesetzt. Mit der einstweiligen Verfügung entfiel auch die Aussage Netos, der für Donnerstag vorgeladen war, wie das brasilianische Nachrichtenportal «G1» berichtete.

Demnach sei die Polizei in Rio gar nicht für den Fall zuständig, in dem Carlos Bolsonaro laut Neto eine Strafanzeige wegen «Verbrechen gegen die nationale Sicherheit» gestellt hatte. Die Richterin nannte die Untersuchung eine «eklatante Rechtswidrigkeit».

40 Millionen Follower auf Social Media

Der in Rio geborene Felipe Neto, 33, ist mit mehr als 40 Millionen Followern und Abonnenten auf Social Media einer der beliebtesten Youtuber Brasiliens. Das US-Magazin «Time» wählte ihn zu einer der 100 einflussreichsten Persönlichkeiten des Jahres 2020. Bekannt geworden als Komiker, hat Neto sich zu einem der schärfsten Kritiker des rechtspopulistischen Präsidenten Bolsonaro entwickelt.

Präsident Jair Bolsonaro (l) zusammen mit seiner Frau Michelle und Sohn Carlos nach seiner Vereidigungszeremonie im Januar. Foto: Andre Penner/AP
Präsident Jair Bolsonaro (l) zusammen mit seiner Frau Michelle und Sohn Carlos nach seiner Vereidigungszeremonie im Januar. Foto: Andre Penner/AP - dpa-infocom GmbH

Am Montag postete Neto auf Twitter ein Foto des Dokuments, mit dem ihn die Polizei in Rio vorgeladen hatte. Neto hatte Bolsonaro wegen der «offensichtlichen Abwesenheit einer öffentlichen Gesundheitspolitik inmitten der Pandemie» in Brasilien angegriffen.

Angesichts der mehr als 280'000 Corona-Toten bezeichnete er ihn zudem als «genocida» (Völkermörder). «Ich habe den Institutionen immer vertraut», zitierte ihn «G1» nach der Aussetzung der Ermittlungen. «Diese Entscheidung bestätigt nur, dass wir immer noch in einer Demokratie leben, in der ein Regierender nicht auf völlig illegale Weise die Polizei einsetzen kann, um diejenigen zu bedrängen, die ihn kritisieren.»

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