Medienberichte: Trump begnadigt einstigen Chefstrategen Bannon
Unmittelbar vor dem Ende seiner Amtszeit als US-Präsident hat Donald Trump Medienberichten zufolge seinen einstigen Chefstrategen Steve Bannon begnadigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Medienberichten hat Donald Trump seinen Ex-Chefberater Steve Bannon begnadigt.
- Bannon wurde im Sommer wegen Geld-Vorwürfen festgenommen.
- Bisher wurde er aber noch nicht rechtskräftig verurteilt.
US-Präsident Donald Trump hat in den letzten Stunden seiner Amtszeit seinen ehemaligen Chefstrategen Steve Bannon und mehr als 70 weitere Personen begnadigt. Das teilte das Weisse Haus in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) mit. Darüber hinaus seien die Strafen von 70 weiteren Menschen umgewandelt worden.
Die Liste reicht von einem ehemaligen Kongressabgeordneten bis zum US-Rapper Lil Wayne («Lollipop»), der wegen unerlaubten Waffenbesitzes angeklagt worden war. Nicht enthalten waren Trump selbst, Mitglieder seiner Familie und sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani. Medienberichten zufolge hatten Berater dem abgewählten Präsidenten davon abgeraten, seinen engsten Kreis auf die Liste zu setzen.
Bannon ist Mitgründer der Internetplattform «Breitbart» und gehört zu den einflussreichsten Stimmen im ultra-konservativen Lager der US-Politik. Er war im Sommer festgenommen worden wegen Vorwürfen, Geld aus einer Online-Spendenaktion für den Bau einer Mauer zu Mexiko abgezweigt zu haben.
Gerichtsverfahren sollte im Mai 2021 starten
Bannon plädierte auf nicht schuldig und wurde gegen Kaution freigelassen. Er stellt sich als Opfer politischer Verfolgung dar. Das Gerichtsverfahren in dem Fall sollte im Mai 2021 beginnen.
Bannon war 2016 zu Trumps Team gestossen und übernahm die Leitung des Wahlkampfs. Dem 67-Jährigen wird ein massgeblicher Anteil am damals überraschenden Erfolg Trumps zugeschrieben. Nach dem Wahlsieg wurde Bannon Trumps Chefstratege, musste aber 2017 seinen Hut nehmen.
Kritiker werfen Trump vor, vom Begnadigungsbefugnis insbesondere für ihm nahe stehende Personen Gebrauch gemacht zu haben. Kurz vor Weihnachten hatte er bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt, darunter den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort.