Nach Protest bei Trump-Rede: Kongress rügt Abgeordneten
Al Green, demokratischer Abgeordneter, wird wegen Protest bei Trumps Rede vom US-Repräsentantenhaus gerügt.
Das US-Repräsentantenhaus hat den demokratischen Abgeordneten Al Green wegen seines Protests bei der Rede von US-Präsident Donald Trump gerügt. Die Abgeordneten in der Parlamentskammer stimmten mit 224 zu 198 Stimmen für eine entsprechende Resolution – auch zehn Parteikollegen stimmten dafür.
Hintergrund ist, dass Green am Dienstagabend (Ortszeit) Trumps Rede stehend mit lauten Zwischenrufen unterbrach. In einem höchst ungewöhnlichen Schritt wurde der Abgeordnete aus Texas deswegen aus dem Saal geführt.
Später betonte Green, er habe sich darauf bezogen, dass Trump kein Mandat für Kürzungen beim US-Gesundheitssystem Medicaid habe. Die Menschen sollten wissen, dass es Leute gebe, die sich dem Republikaner entgegenstellen.
Trumps Wahlmandat und Greens Widerstand
Trump hatte in seiner Rede unter anderem gesagt, dass er bei der Wahl im November ein Mandat der Wähler für tiefgreifenden Wandel bekommen habe. Der republikanische Vorsitzende der Parlamentskammer nannte Greens Verhalten «beschämend und ungeheuerlich».
Die Rüge eines Abgeordneten in der Kammer ist ein weitgehend symbolischer Akt. Die Missbilligung durch das Plenum hat keine unmittelbaren rechtlichen Konsequenzen – kommt aber eigentlich selten zum Einsatz.
In den vergangenen Jahren wurden aber mehrere Abgeordnete formell gerügt – mit Green insgesamt vier Demokraten und ein Republikaner. Vor Green traf es den demokratischen Abgeordneten Jamaal Bowman, weil er mitten im Haushaltsstreit in einem Kongressgebäude den Feueralarm ausgelöst hatte.
