Nancy Pelosi mahnt zur Vorsicht bei Amtsenthebung von Donald Trump

Nancy Pelosi, hat am Dienstag zur Vorsicht beim Ruf nach einem Amtsenthebungsverfahren für US-Präsident Donald Trump ausgesprochen. «So weit sind wir noch nicht», sagte die Sprecherin der Demotrakten im Repräsentantenhaus bei der Veranstaltung des «Time»-Magazins in Washington.

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten sei eine der schwierigsten Entscheidungen in der US-Politik. «Wenn der Pfad der Faktensuche uns dahin führen sollte, dann haben wir keine Wahl», sagte Nancy Pelosi.

Nach dem Mueller-Report waren vermehrt Rufe in der Partei der Demokraten nach einem Verfahren gegen Trump laut geworden. Unter anderem forderten auch Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur 2020 wie Kamala Harris und Elizabeth Warren, ein solches Verfahren einzuleiten. Es bestehe der Verdacht, dass Trump sich der Justizbeeinflussung schuldig gemacht habe.

Das sogenannte Impeachment könnte zwar mit der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus angestrengt werden. Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung läge aber im Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben.