Ohne Strategie in Mali: Für Deutschland wird es einsam
In Westafrika sind Islamisten und Putschisten auf dem Vormarsch. Frankreich sortiert sich militärisch neu. Doch Deutschland zögert bislang mit einer Kurskorrektur.
Das Wichtigste in Kürze
- In neuen Panzerwagen kommen die nigrischen Spezialkräfte angebraust und setzen gleich zum Sturm an: Aufmerksam sichernd und hochbeweglich schieben sich die sieben Männer an einer Hauswand entlang auf eine Treppe zu und nehmen in einem Übungshaus Raum um Raum ein.
Platzpatronen knallen, Schreie dringen durch die Mauern, vor denen sich der deutsche Generalinspekteur Eberhard Zorn und der nigrische Spezialkräfte-Kommandeur, Brigadegeneral Moussa Salaou Barmou, als Beobachter aufgebaut haben. Auch wie ein Verletzter noch inmitten des Scharmützels versorgt würde, zeigen die von deutschen Kampfschwimmern trainierten Afrikaner lebensnah.
Viele Millionen für «Gazelle»
Die im Jahr 2018 begonnene Ausbildungsmission «Gazelle» gilt mit ihrer Spezialkräfte-Schule in Tillia als Vorzeigeprojekt. Etwa 900 Nigrer haben die Lehrgänge durchlaufen. Für die Kaserne in der Wüste und die Ausbildungsstätte hat Deutschland seit 2018 etwa acht Millionen Euro bereitgestellt, rund 43 Millionen weitere Euro für Schutzausrüstungen, Fahrzeuge, Funkgeräte, Nachtsichtgeräte und Waffen.
Das 41. Spezialkräfte-Bataillon der Nigrer gehört zu den bestausgerüsteten Verbänden des Landes. Die Absolventen der Trainings sind längst schon gegen Islamisten und bewaffnete Banden im Einsatz, während sich die Republik Niger als Partner erwiesen hat. Nur etwa 200 deutsche Soldaten sind in Tillia im Einsatz. Für das kommende Jahr gibt es ein festes Ende dieser Mission.
Ganz anders im Nachbarland Mali, wo Putschisten seit 2021 eine Übergangsregierung bilden. Die Grenze – sie ist von Tillia rund 100 Kilometer entfernt – ist bei dieser Reise für Zorn bürokratisch unüberwindbar, weil kurzfristig die Visabestimmungen geändert wurden und plötzlich ein persönliches Vorsprechen verpflichtend gemacht wurde. So kann Deutschlands oberster Soldat die 1100 deutschen Blauhelme der UN-Mission Minusma im Camp Castor in der malischen Stadt Gao nicht besuchen.
Der Affront wäre nicht so gross, wenn nicht eine Konfrontation auf die nächste gefolgt wäre. So haben die malischen Militärmachthaber die Zusammenarbeit mit russischen Söldnern gesucht und inzwischen schätzungsweise 1200 bis 1500 bewaffnete Russen ins Land gelassen.
Bundeswehr fehlen wichtige Genehmigungen
Die UN-Blauhelme werden dagegen an der kurzen Leine gehalten. Oder konkret: Die Bundeswehr kann zwar noch ihre «Rettungskette» für die Versorgung Schwerverletzter aus Mali sicherstellen, hat aber keine Genehmigungen, die einen regulären militärischen Betrieb ihrer Transportflieger vom Typ A400M für Personal und Material ermöglichen. Auch der Flug der Heron-Drohne – neben deutschen Patrouillen das zentrale Instrument des Aufklärungsauftrages – ist seit drei Wochen untersagt.
Wie lange will ein Geberland dies akzeptieren, den eigenen Soldaten zumuten und der Öffentlichkeit erklären. Von Schikane hatte schon die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, gesprochen und gemahnt, Mali dürfe nun keine unendliche Geschichte werden.
«Ich gehe davon aus, dass die politische Entscheidung über die Zukunft unseres Engagements in Mali noch in diesem Jahr getroffen wird», sagt der Generalinspekteur auf seiner Reise. Und er lässt Begeisterung für Engagement in Niger erkennen, wo die Bundeswehr gerade ihren Luftransportstützpunkt Niamey ausbaut. Die Kooperation basiere «auf gewachsenem Vertrauen». «Unsere bilateralen Ertüchtigungsprojekte und die Operation Gazelle sind hier nur zwei Beispiele. Gazelle läuft zum Jahresende planmässig aus. Derzeit wird gemeinsam mit unseren internationalen Partnern über Art und Umfang eines möglichen Folgeengagements politisch beraten», sagt Zorn. Er sei «zuversichtlich».
Ohne eigene Strategie und belastbare Partner
In einer sich regional verschärfenden Lage kann ein zentraler Umschlagplatz wie in Niamey weiterhin ein wichtiger Beitrag Deutschlands im internationalen Engagement sein. Und ein solcher Stützpunkt kann auch ureigenen Interessen dienen, falls beispielsweise deutsche Spezialkräfte ein Sprungbrett brauchen, um eigene Staatsbürger in Afrika aus Gefahrenlagen zu retten.
Nur wie weiter in Mali? Es wird einsamer um Deutschlands Soldaten in dem Land. Frankreich ist im Streit mit der malischen Regierung abgezogen. Die Schweden sind weg, die Niederländer wollen weg. Unklar ist, wie es mit den Briten weitergeht – auch angesichts der politischen Turbulenzen in London. Gut möglich, dass Deutschland letztlich als Führungsnation ohne erkennbare, eigene Strategie und ohne belastbare Partner dastehen könnte – mit einem grossen moralischen Kompass in der Hand, aber gewissermassen ohne Landkarte.
Das deutsche Kontingent der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali – von der Bundesregierung über Jahre als schwieriger Fall mit mühsam errungenen Erfolgen verkauft – hat vor etwa zwei Wochen sang- und klanglos sein Feldlager in Koulikoro geräumt. Dieses war im Februar 2019 kurz im Schlaglicht, als es einen Angriff mit Raketen, Handfeuerwaffen sowie mit Sprengstoff beladenen Kraftfahrzeugen gab.
Beziehung zu Frankreich immer schlechter
Um die terroristischen Kräfte zurückzudrängen hatte die gewaltsam abgelöste Regierung in Mali lange auf militärische Unterstützung durch Frankreich gesetzt. Doch spätestens seit dem Machtantritt von Assimi Goita, der seit im Mai 2021 und dem erneuten Militärputsch Chef der Übergangsregierung ist, wurde die Beziehung zu Frankreich immer schlechter. Schliesslich folgte das Zerwürfnis. Mitte August verliessen die letzten französischen Soldaten Mali.
Goita rückt seitdem die Zusammenarbeit mit Russland demonstrativ in den Vordergrund. Zuletzt telefonierte er Anfang Oktober mit Präsident Wladimir Putin und lobte auf Twitter die «win-win-Partnerschaft, die auf gegenseitigem Respekt» beruhe.
«Mali ist für Russland ein strategisch wichtiger Partner, weil russische Militärs mit der malischen Armee direkt an die Front gehen. Dies hat Mali immer von den Europäern verlangt. Die EU-Trainingsmission hat dagegen auf eine Null-Risiko-Strategie gesetzt und malische Soldaten mit Holzgewehren trainieren lassen», sagt Ulf Laessing von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bamako, von wo aus er für die ganze Sahel-Zone zuständig ist. Für Russland seien die grossen Goldvorkommen in Mali interessant, um die westlichen Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs abzufedern.
Gefahr wächst
Die Verschärfung der Krise ist greifbar und die Furcht vor Islamisten ist in der Region gross, wird Journalisten berichtet. Grösser werde die Gefahr vor allem in Mali und in Burkina Faso, wie die Nichtregierungsorganisation ACLED jüngst attestierte. Allein im ersten Halbjahr wurden in Mali mehr Menschen getötet als im ganzen Jahr 2021. Auch in Burkina Faso geht der Trend nach oben. Nur in Niger zeigt sich diesen Angaben zufolge ein Rückgang.
Die Kampfschwimmer in Tillia sind – wie ihre nigrischen Partner – in ungepanzerten und teils abenteuerlich umgebauten Toyota-Geländewagen unterwegs, verstaubt aber schnell und mit abgeklebter Beleuchtung. Wie sie denn geschützt seien, fragt der General in einem Moment in Tillia. Der leicht bewaffnete und vermummte deutsche Kommando-Soldat antwortet sofort: In diesem Fall sei die eigene Geschwindigkeit der Schutz.
