Pompeo sieht USA bei Iran-Sanktionen im Recht
US-Aussenminister Mike Pompeo sieht die Vereinigten Staaten bei einer Auslösung des UN-Sanktionsmechanismus gegen den Iran im Recht.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA kündigten an, alle Sanktionen gegen den Iran wieder aktivieren zu wollen.
- Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wiesen das Vorgehen in einer Erklärung zurück.
- Der US-Aussenminister sieht sein Land aber trotz Austritt aus dem Iran-Abkommen im Recht.
Die USA hätten jede Befugnis, den sogenannten Snapback in Gang zu setzen, sagte Pompeo am Donnerstag in New York. Er drohte indirekt mit Konsequenzen für Länder, die das Gesuch der USA ignorieren. «Als die US-Sanktionen verletzt wurden, haben wir sie durchgesetzt. Wenn die UN-Sanktionen verletzt werden, werden wir alles tun, um auch sie durchzusetzen.»
Es ist heftig umstritten, ob die USA zur Veranlassung der Sanktionen berechtigt sind, weil die Regierung von Präsident Donald Trump 2018 aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen war. Eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen würde das faktische Ende des Regelwerks bedeuten. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wiesen das Vorgehen der USA in einer gemeinsamen Erklärung sofort zurück.
Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstösse vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten
