Scholz fühlt sich bei Taurus-Nein von Trump bestärkt
Der Kanzler Olaf Scholz verweigert der Ukraine Marschflugkörper, um Russland anzugreifen, und beruft sich dabei auf den künftigen US-Präsidenten.
Bei seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom designierten US-Präsidenten Donald Trump bestärkt. In Bezug auf den deutschen Taurus sagte Scholz in Berlin, die Frage dabei sei, ob auch Sachen geliefert und eingesetzt werden dürften, die weit in das russische Hinterland hineinreichen könnten. Dies würde er für «eine falsche Entscheidung» halten, bekräftigte Scholz.
«Und wenn ich das richtig sehe, wird sie ja auch zum Beispiel in der transatlantischen Zusammenarbeit in Zukunft ähnlich bewertet. So habe ich jedenfalls Präsident Trump in seinen jüngsten Interviews gelesen.» Der Kanzler und SPD-Kanzlerkandidat äusserte sich bei der Vorstellung des SPD-Bundestagswahlprogramms in Berlin.
Trump verurteilt Bidens Entscheidung
Der künftige US-Präsident Trump hatte zuvor die Entscheidung des amtierenden Präsidenten Joe Biden als «sehr dumm» verurteilt, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden westlichen Waffen auf russischem Staatsgebiet zu erlauben. «Ich denke, das hätte man nicht zulassen dürfen (...) und schon gar nicht wenige Wochen vor meinem Amtsantritt», sagte der Republikaner vor Journalisten in Florida. Die Entscheidung Bidens sei ein «grosser Fehler».
Trump schloss nicht aus, den Beschluss nach seinem Amtsantritt Ende Januar rückgängig zu machen. Der Demokrat Biden hatte Kiew im November zur Abwehr des russischen Angriffskriegs genehmigt, mit ATACMS-Raketen bestimmte Ziele in Russland anzugreifen. Auch Frankreich und Grossbritannien hatten Einschränkungen zum Einsatz ihrer an Kiew gelieferten Raketen der Typen Scalp und Storm Shadow zuletzt gelockert.
