Trumps Wunschminister Matt Gaetz tritt zurück
Trump-Anhänger Matt Gaetz hat sein Amt im US-Repräsentantenhaus niedergelegt. Sein Rücktritt könnten die Ermittlungen des Ethikausschusses verhindern.
Der ultrarechte Abgeordnete Matt Gaetz hat sein Mandat im US-Repräsentantenhaus mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Mit diesem Schritt möchte er einer näheren Untersuchung brisanter Vorwürfe durch den Ethikausschuss entgehen.
Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, gab bekannt, dass Gaetz' Rücktritt eine zügige Nachbesetzung seines Sitzes ermöglichen soll.
Kritiker hingegen vermuten, dass dieser Rückzug mit den laufenden Ermittlungen des Ethikausschusses in Verbindung steht. Darüber berichtet «Keystone-SDA».
Vorwürfe und Ermittlungen
Gaetz steht seit längerem im Fokus von Ermittlungen des US-Justizministeriums wegen des Verdachts auf «Sex Trafficking». Obwohl das Verfahren eingestellt wurde, bleibt der Ethikausschuss aktiv.
Er prüft weiterhin Vorwürfe gegen ihn, darunter Drogenmissbrauch und die Annahme unzulässiger Geschenke.
Rückzug vor Abschlussbericht der Ermittlungen
Medienberichten zufolge stand die Veröffentlichung eines Abschlussberichts unmittelbar bevor. Dass Gaetz nicht länger freiwillig bei der Untersuchung mitwirken will, könnte als Versuch gewertet werden, die Ergebnisse zu umgehen.
In der Regel stellt der Ethikausschuss seine Untersuchungen ein, sobald ein Kongressmitglied das Parlament verlässt.
Politische Ambitionen und Kontroversen
Gaetz gilt als radikaler Trump-Anhänger und hat sich wiederholt gegen Abtreibungen sowie die gleichgeschlechtliche Ehe ausgesprochen.
Donald Trump plant, Gaetz als neuen Justizminister zu nominieren, was jedoch auf erhebliche Kritik selbst innerhalb der Republikanischen Partei stösst.
Die Ernennung zum Justizminister erfordert normalerweise die Zustimmung des Senats. Trump hat jedoch signalisiert, eine Ausnahmeregelung anzustreben, um Gaetz schneller ins Amt zu bringen.
