Ukraine-Krieg: Biden droht den Oligarchen

Was wird US-Präsident Joe Biden bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation über den Ukraine-Krieg sagen? Über diese Frage wurde in den letzten Tagen in den USA viel diskutiert. Nun gibt es endlich eine Antwort: Er wird den US-Luftraum für russische Flugzeuge sperren, drohte den russischen Oligarchen und lobte einmal mehr die Ukrainer.

Auch Putin bekam natürlich in der Rede sein Fett weg und wurde von Biden als «russischer Diktator» bezeichnet. Der Kreml-Chef habe versucht, «die Grundfesten der freien Welt zu erschüttern». Er habe sich aber «schwer verkalkuliert», so Biden bei seiner Rede vor dem US-Kongress.

«Er dachte, er könnte in die Ukraine einmarschieren, und die Welt würde sich wegdrehen», sagte Biden. «Stattdessen ist er auf eine Wand der Stärke gestossen, die er sich nie vorgestellt hätte.»

Er lobte die Ukraine für den Widerstand und den Mut der Menschen. «Ihre Furchtlosigkeit, ihr Mut und ihre Entschlossenheit inspirieren die Welt», sagte Biden. «Gruppen von Bürgern blockieren Panzer mit ihren Körpern. Jeder, vom Studenten bis zum pensionierten Lehrer, wurde zum Soldaten, der sein Heimatland verteidigt.»

Zugleich ziehe die internationale Staatengemeinschaft Putin mit harten Sanktionen zur Rechenschaft. «Wir fügen Russland Schmerz zu und unterstützen das ukrainische Volk. Putin ist jetzt von der Welt isolierter als jemals zuvor.»

Er betonte im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg: «Russlands Wirtschaft taumelt – und daran hat allein Putin schuld.» Als er die Sanktionen anspricht, erwähnt er, dass sich «sogar die Schweiz» daran beteiligt habe.

Zudem verriet Biden, dass das Justizministerium eine Task Force lanciere um die «Verbrechen der russischen Oligarchen» zu untersuchen. Gemeinsam mit den europäischen Verbündeten werde man «ihre Jachten, ihre Luxusapartments und ihre Privatjets finden und beschlagnahmen». Direkt an die Oligarchen gerichtete sagte Biden: «Wir kommen wegen euren unrechtmässigen Gewinnen.»

Joe Biden gab in seiner Rede auch die Entscheidung bekannt, den US-Luftraum für russische Flugzeuge zu sperren. Damit folgen die USA der EU und Kanada. Dies werde Russland im Ukraine-Krieg weiter isolieren und die wirtschaftlichen Kosten für Moskau nochmals erhöhen, so Biden. Er machte zunächst keine Angaben dazu, ab wann die Sperrung des Luftraums gelten würde.

Schliesslich richtete sich der US-Präsident direkt an die Ukrainer: «Putin mag Kiew mit Panzern einkreisen, aber er wird niemals die Herzen und Seelen der Ukrainer gewinnen.» Und weiter: «Er wird niemals ihre Liebe zur Freiheit auslöschen. Er wird niemals die Entschlossenheit der freien Welt schwächen.»

Zu Beginn seiner Rede rief Biden die anwesenden Senatoren und Abgeordneten auf, sich für die Ukrainer zu erheben. Die Parlamentarier spendeten dabei lauten Beifall für die als Gast eingeladene ukrainische Botschafterin in den USA, Oksana Markarova.