US-Regierung hält Deal mit Nordkorea bis 2020 für möglich
Das Gipfeltreffen Donald Trumps mit Kim Jong Un in Vietnam brachte kein Ergebnis. Nun sorgen Berichte für Irritationen, dass die Nordkoreaner womöglich bei der Rüstung in alte Muster zurückfallen. Die US-Regierung möchte trotzdem Zuversicht verbreiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Trotz des gescheiterten Gipfels mit Nordkorea strebt die US-Regierung eine Vereinbarung über die atomare Abrüstung des Landes bis zum Ende der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump 2020 an.
Dies sei der Zeitplan, auf den man hinarbeite, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Aussenministeriums am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. «Wir sind nicht so weit, wie wir sein wollten, aber wir machen Fortschritte.» Chinas Aussenminister Wang Yi warnte beide Seiten vor überzogenen Forderungen im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm.
Trumps zweites direktes Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un Ende Februar in Vietnam war ohne Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Beide Seiten waren sich in der zentralen Frage uneins, wie Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenarsenal abrüsten und welche Gegenleistungen es dafür geben soll.
Während Kim den grössten Teil der Sanktionen gegen sein verarmtes Land aufgehoben sehen wollte, hatte Trump neben der angebotenen Beseitigung des wichtigen Atomkomplexes Yongbyon auch den Abbau anderer Anlagen und die Aufgabe der Atomwaffen Nordkoreas gefordert, wie es anschliessend in US-Medienberichten hiess.
Zuletzt sorgten Expertenberichte für Schlagzeilen, wonach Nordkorea eine Raketenstartanlage in raschem Tempo wieder aufbaut. Die neue Bautätigkeit in Sohae an der Westküste sei auf Satellitenbildern zu erkennen, die nur zwei Tage nach dem Gipfel von Trump und Kim in Hanoi gemacht worden seien, berichtete die Website «Beyond Parallel». Diese ist ans Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) angeschlossen.
Der US-Regierungsbeamte sagte zu diesen Berichten, man verfolge das Vorgehen des Regimes in Pjöngjang aufmerksam. Es handele sich aber nicht um eine entscheidende Anlage. Er betonte, man teile nicht die Auffassung anderer Beobachter, dass die Aktivitäten als Reaktion auf den Gipfel zu werten seien - und als Ausdruck des Ärgers aus Pjöngjang. Welche Motive Nordkorea verfolge, sei unklar.
Trump sagte am Freitag vor Journalisten in Washington, er habe das Gefühl, weiterhin eine «sehr gute Beziehung» zu Kim zu haben. «Ich wäre negativ überrascht, wenn er etwas unternimmt, das nicht unserem Verständnis entspricht.» Trump betonte erneut, er habe von seinen Amtsvorgängern ein verheerendes Verhältnis zu Nordkorea übernommen. «Das war eine Katastrophe. Ich habe ein Chaos geerbt.»
Trump wertete es erneut als Erfolg, dass Nordkorea seit mehr als einem Jahr auf Atomwaffen- und Raketentests verzichte. «Mal sehen, was passiert. Ich wäre aber sehr enttäuscht, wenn ich einen Test sehen würde.» Die US-Regierung bemüht sich seit Tagen, den Gipfel in Hanoi trotz des Ergebnismangels als Fortschritt darzustellen.
Zum Scheitern des Gipfels sagte Chinas Aussenminister am Freitag in Peking: «Alle Parteien müssen realistische Erwartungen haben und niemand sollte die Latte anfangs zu hoch setzen oder einseitig unrealistische Forderungen stellen.» Die Schritte sollten nacheinander unternommen werden - angefangen mit den einfacheren, sagte Wang Yi auf einer Pressekonferenz anlässlich der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses.
Südkoreas Präsident Moon Jae In nominierte unterdessen im Rahmen einer Kabinettsumbildung einen neuen Minister für die Beziehungen zu Nordkorea. Neuer Vereinigungsminister soll der bisherige Leiter des staatlichen Instituts für Nationale Vereinigung, Kim Yeon Chul, werden, der als Befürworter einer aktiven Annäherung an das Nachbarland gilt.
Kim sei die richtige Person, um «die Pläne für eine neue Ordnung auf der koreanischen Halbinsel aktiv umzusetzen», erklärte ein Sprecher Moons. Kim, der sich noch vom Parlament befragen lassen muss, soll den bisherigen Ressortleiter Cho Myoung Gyon ersetzen. Moon benannte insgesamt sieben neue Minister. Er ist seit Mai 2017 Präsident.
