USA drohen Russland mit neuen Sanktionen

Die USA erwägen wegen des Giftanschlags auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal die Verhängung weiterer Sanktionen gegen Russland. Das US-Aussenministerium erklärte am Dienstag in Washington, Moskau habe die Bedingungen der USA nicht erfüllt und müsse nun mit neuen Strafmassnahmen rechnen. Das Aussenministerium habe den Kongress darüber informiert, erklärte Sprecherin Heather Nauert.

Das US-Aussenministerium hatte am 6. August festgestellt, dass Russland wegen des Giftanschlags auf Skripal und dessen Tochter Julia im englischen Salisbury gegen das US-Gesetz über chemische und biologische Waffen aus dem Jahr 1991 verstossen habe. Die US-Regierung verhängte daher eine Reihe von Sanktionen, die eher symbolischer Natur waren.

Zugleich forderte Washington Moskau auf, binnen 90 Tagen den Verzicht auf die Nutzung chemischer und biologischer Kampfstoffe zu erklären.

Die Frist lief am Dienstag ab. Als Konsequenz müssten nun laut den gesetzlichen Bestimmungen weitere Sanktionen verhängt werden. Nauert erklärte, das Aussenministerium habe begonnen, mit dem Kongress über die weiteren Schritte zu beraten.

Die US-Regierung hat in den vergangenen Jahren wiederholt Strafmassnahmen gegen Russland verhängt. Damit reagierte Washington nach eigenen Angaben auf Russlands Rolle im Ukraine-Krieg, auf russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, auf Moskaus mutmassliche Rolle beim Giftgasanschlag auf Skripal sowie auf Verletzungen der Uno-Sanktionen gegen Nordkorea.