Vance droht EU: NATO-Unterstützung hängt von Musk-Freiheiten ab
J.D. Vance hat der EU gedroht. Die amerikanische NATO-Unterstützung soll in Zukunft von Elon Musks Freiheiten auf X abhängen.
Der US-Vizepräsident J.D. Vance hat europäischen NATO-Mitgliedern mit der Entzug der US-Unterstützung gedroht, sollte die EU weiterhin gegen Elon Musks Plattform X vorgehen.
Vance berichtete sich in einem Interview mit dem YouTuber Shawn Ryan über eine Drohung, die ein EU-Beamter ausgesprochen haben soll.
«Der Anführer – ich habe vergessen, welcher Beamte innerhalb der EU es genau war – hat Elon diesen Drohbrief geschickt, in dem es im Grunde hiess: 'Wir werden Sie verhaften, wenn Sie Donald Trump eine Plattform bieten'», sagte Vance, wie «N-TV» berichtet.
Vance schlug vor, die US-Unterstützung für die NATO an die Bedingung zu knüpfen, dass die EU amerikanische Werte wie die freie Meinungsäusserung respektiert.
«Wenn die NATO will, dass wir sie weiterhin unterstützen, und wenn die NATO will, dass wir weiterhin ein guter Teilnehmer an diesem Militärbündnis sind, warum respektiert sie dann nicht die amerikanischen Werte und die Redefreiheit?», fragte Vance laut «Business Insider».
Vance, EU und Elon Musk: Der Hintergrund des Konflikts
Der Konflikt zwischen der EU und Elon Musk dreht sich um die Einhaltung des EU-Gesetzes über digitale Dienste (DSA). Es ist seit 2022 in Kraft.
Die EU fordert, dass die Plattform die Verantwortung für den Schutz europäischer Nutzer vor illegalen Inhalten und Desinformation übernimmt.
EU-Kommissar Thierry Breton warnte Musk, dass X disziplinarisch belangt werden könnte, wenn es diese Vorschriften nicht einhält.
Musk reagierte auf diese Drohungen mit der Behauptung, die EU habe X einen »illegalen, geheimen Deal» angeboten: X solle im Stillen zensieren, um Geldstrafen zu vermeiden.
«Wir freuen uns auf einen öffentlichen Kampf vor Gericht, damit die Menschen in Europa die Wahrheit erfahren», sagte Musk laut «Handelsblatt».
