Vizepräsident Amerikas Mike Pence und der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz treffen sich
Ab dem 1. Mai drohen Europa Strafzölle für Waren, die sie in den USA verkaufen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will nun mit der US-Regierung verhandeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will sich in Amerika mit US-Vizepräsident Mike Pence treffen.
- Das Treffen im Weissen Haus ist für Donnerstagnachmittag Ortszeit geplant (20.15 Uhr MESZ).
- Die Liste der Themen ist lang. Es geht um Strafzölle, Eskalation in Syrien und Russland-Sanktionen.
Im Streit um US-Strafzölle will Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence für die Bedeutung eines freien und fairen Handels werben. Das Treffen im Weissen Haus ist für Donnerstagnachmittag Ortszeit geplant (20.15 Uhr MESZ). «Die USA sind ein wichtiger Verbündeter unseres Landes und die transatlantische Partnerschaft ist ein Pfeiler unserer Aussenpolitik», sagte Scholz. Er freue sich auf den Meinungsaustausch mit dem US-Vizepräsidenten. Ein weiteres Gesprächsthema dürfte auch die Russland-Politik der USA und die Folgen der neuen US-Sanktionen für die deutsche Wirtschaft sein.
«Die Liste der Gesprächsthemen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland ist lang», sagte Scholz. Er hält sich wegen der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington auf. Am 1. Mai endet eine Frist, die die EU anders als China von erhöhten Zöllen auf Aluminium und Stahl bisher ausnimmt. Am 27. April will sich auch Kanzlerin Angela Merkel mit US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus treffen. Es gibt Sorgen vor einem Handelskrieg mit einer Welle neuer Zölle, um Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Zugleich können damit aber Absatzmärkte in anderen Staaten verloren und viele Arbeitsplätze gefährdet werden.
Beim ersten Treffen von Scholz und Pence dürften aber auch der Syrien- Konflikt und eine neue diplomatische Offensive mit Blick auf Russland eine Rolle spielen. Nach Angriffen der USA, Frankreichs und Grossbritanniens auf Chemieeinrichtungen in Syrien ist die Lage zwischen den USA und Russland enorm angespannt. Russland ist der engste Verbündete Syriens. Da Deutschland sich nicht an dem Schlag beteiligte, könnte es nun eine besondere Vermittlerrolle einnehmen. Aussenminister Heiko Maas hatte zuletzt betont, «dass wir in unserer Rolle auch gegenüber Russland diejenigen sein können, die das Dialogfenster aufstossen».
