Abbas-Nachfolge: PLO beschliesst Schaffung eines Vize-Postens
Die Palästinensischen Befreiungsorganisation führt den Posten des Vizepräsidenten ein. Dieser soll übernehmen, sollte Mahmud Abbas sterben.
Angesichts der Notwendigkeit, einen Nachfolger für den 89-jährigen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu finden, soll dieser künftig einen Stellvertreter haben. Der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) beschloss, erstmals das Amt des Vizepräsidenten einzuführen, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete.
Falls Abbas sterben sollte, würde der Vizepräsident sein Amt übernehmen. Eine Wahl wäre dann nicht notwendig, so die Logik. Abbas, dessen Regierung de facto nur die Palästinensergebiete im Westjordanland kontrolliert, ist bei der Bevölkerung äusserst unbeliebt. Im Vergleich zur islamistischen Hamas im Gazastreifen gelten er und seine PLO als deutlich gemässigter.
Abbas soll Stellvertreter entlassen können
Die bislang letzte Präsidentenwahl fand 2005 statt. Bei der bislang letzten Parlamentswahl ein Jahr später siegte die Hamas. Eine Neuwahl wurde mehrmals angekündigt, fand jedoch wegen fortwährender Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der Hamas im Gazastreifen nicht statt.
Der neue Vizepräsident wird zugleich stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees der PLO sein. Den Posten soll eines der Komiteemitglieder erhalten, berichtete Wafa weiter. Abbas wird unter anderem auch dazu befugt sein, seinen Stellvertreter zu entlassen.
Zu möglichen Kandidaten gab es zunächst keine Angaben. Beobachtern zufolge dürfte Hussein al-Scheich, Generalsekretär des Exekutivkomitees, die besten Aussichten haben. Er steht Abbas sehr nahe, zudem werden ihm gute Verbindungen zur israelischen Führung nachgesagt.
