Amnesty: Myanmars Armeeführung gehört vor das Weltstrafgericht

Amnesty International hat Myanmars Militär neun verschiedene Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya vorgeworfen und eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof gefordert. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht nennt die Menschenrechtsorganisation den Armeechef Min Aung Hlaing und zwölf weitere Angehörige des Militärs beim Namen. Sie seien Schlüsselfiguren einer systematischen Kampagne von Gräueltaten gegen die Angehörigen der muslimischen Minderheit – darunter Mord, Vergewaltigung, Folter und eine erzwungene Hungersnot.

Seit Ende August 2017 flohen mehr als 700'000 Rohingya vor der Gewalt des Militärs aus ihrer Heimat in Myanmar ins benachbarte Bangladesch. Die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, sprach im März von Merkmalen eines Völkermords. Am Mittwoch prangerte sie in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf an, dass der UN-Sicherheitsrat die Angelegenheit bislang nicht vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht hat.

Das Gericht in Den Haag prüft derzeit auf Antrag der Chefanklägerin Fatou Bensouda, ob die Verbrechen gegen die Rohingya in seine Zuständigkeit fallen. Es hat die Regierung Myanmars um eine Stellungnahme bis zum 27. Juli gebeten.