Baerbock trifft in Dschidda jemenitischen Aussenminister
Die Krisen im Jemen und Sudan sind für Aussenministerin Baerbock wichtige Themen bei ihrer Antrittsreise in die Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar. Doch es geht auch um andere Themen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenministerin Annalena Baerbock setzt heute in Saudi-Arabien ihre Gespräche über die Lage im Bürgerkriegsland Jemen fort.
In der Hafenstadt Dschidda am Roten Meer wollte sich die Grünen-Politikerin zunächst mit dem UN-Koordinator für Jemen, David Gressly, treffen. Im Anschluss war eine Unterredung mit dem jemenitischen Aussenminister Ahmed bin Mubarak geplant, der sich parallel zu Baerbock in der Stadt aufhält.
Ende des Jemenkriegs greifbar?
Angesichts der Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran stehen die Chancen auf eine Entspannung des Kriegs im Jemen, wo beide Länder unterschiedliche Seiten unterstützen, so gut wie seit Jahren nicht. Riad sucht einen Ausweg aus dem kostspieligen Konflikt, in dem nach UN-Schätzungen durch direkte und indirekte Kriegsfolgen mindestens 377.000 Menschen ums Leben kamen. Etwa 23 Millionen Menschen sind auf irgendeine Form humanitärer Hilfe angewiesen. Saudi-Arabien kämpft im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen, die das Land 2014 überrannten und die weite Teile im Norden beherrschen.
Deutschland lag 2022 laut dem UN-Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) mit rund 194,5 Millionen Euro auf Platz zwei der grössten humanitären Geber für den Jemen. Im Februar hatte die Bundesregierung weitere 120 Millionen Euro für 2023 angekündigt.
Grosses Problem für die Umsetzung der humanitären Hilfe ist weiterhin der eingeschränkte Zugang zu den Bedürftigen. Humanitäre Partner berichteten nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr von mehr als 3300 dokumentierten Zugangsbeschränkungen, wobei mehr als fünf Millionen Menschen humanitäre Hilfe verwehrt worden sei. Eine vor allem von den Huthis durchgesetzte Regel, nach der es jemenitischen Frauen nicht erlaubt ist, ohne einen männlichen Verwandten zu reisen, stelle dabei ein besonderes Hindernis dar.
In Katar Gespräche zu Arbeitnehmerrechten geplant
Gegen Mittag wollte die Ministerin nach Katar weiterreisen. In Doha, der Hauptstadt des Wüstenstaates, war ein Gespräch mit dem dortigen Leiter des Projektbüros der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, Max Tunon, geplant. Während der Fussball-WM 2022 war Katar wegen der Lage der rund 2,6 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schwer in die Kritik geraten.
Zwar hat die Regierung Reformen auf den Weg gebracht, die frühere Abhängigkeiten der Arbeitnehmer von ihren Arbeitgebern verringert werden sollen. So wurden etwa ein Mindestlohn eingeführt sowie eine rechtliche Begrenzung der Arbeitszeiten sowie bezahlter Urlaub. Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International prangern jedoch eine schleppende Umsetzung an.
Morgen wollte sich Baerbock in Doha zum Abschluss ihrer dreitägigen Reise mit Emir Tamim bin Hamad Al Thani und Aussenminister Mohammed bin Abdulrahman Al Thani zu politischen Gesprächen treffen.
