Berlin setzt Hilfe für syrische Rebellenregion Idlib aus

Nach dem Vormarsch einer Al-Kaida-nahen Miliz in der letzten grossen syrischen Rebellenprovinz Idlib hat Deutschland die Millionen-Hilfe für dieses Gebiet teilweise ausgesetzt. Das deutsche Bundesentwicklungsministerium (BMZ) stellte vorerst alle Massnahmen ein, das Auswärtige Amt stoppte seine Stabilisierungsprojekt, wie beide Häuser auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilten. Vorerst ausgesetzt werden unter anderem Gelder für eine Entbindungsklinik, die voraussichtlich schliessen muss.

Aus dem BMZ hiess es heute Freitag, die Projekte seien suspendiert, aber nicht beendet. Das Ministerium hatte 2019 Mittel in Höhe von 17,4 Millionen Euro (19,7 Millionen Franken) für Massnahmen in der Region geplant, davon rund ein Drittel von anderen Ländern mitfinanziert. Das Auswärtige Amt teilte mit, betroffen seien Projekte im Umfang von 3,5 Millionen Euro (4 Millionen Franken), die zur Unterstützung lokaler Verwaltungsstrukturen vorgesehen seien. Demnach läuft die humanitäre Nothilfe in der Region aber weiter.

Die Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatte Anfang des Jahres nach Kämpfen mit rivalisierenden Rebellen weitestgehend die Kontrolle über die Region Idlib im Nordwesten Syriens übernommen. In dem Gebiet herrscht jetzt eine mit ihr verbundene «Rettungsregierung». Die früher unter dem Namen Al-Nusra-Front bekannte HTS-Miliz hat sich offiziell vom Terrornetzwerk Al-Kaida losgesagt. Die Vereinten Nationen sehen sie aber immer noch in Verbindung mit den Dschihadisten.