Deniz Yücel nicht mehr in türkischer Einzelhaft
Deniz Yücel war im türkischen Hochsicherheitsgefängnis völlig isoliert. Zumindest das soll nun vorbei sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Deniz Yücel soll in der Türkei nicht mehr in Einzelhaft sitzen.
- Die Türkei lehnt eine Aufhebung des Verfahrens gegen Yücel ab.
Der in der Türkei inhaftierte «Welt»-Journalist Deniz Yücel ist nicht mehr in Einzelhaft. Der deutsche Reporter sitze zwar immer noch in einer Einzelzelle, habe aber inzwischen Zugang zu einem Gefängnishof, den er sich mit einem ebenfalls inhaftierten türkischen Journalisten teile, sagte Yücels Anwalt Veysel Ok der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend.
Zunächst hatte Yücels Arbeitgeber, die Tageszeitung «Die Welt», darüber berichtet. Bisher war dem 44-Jährigen jeder Kontakt zu Mitgefangenen unmöglich. Der Zugang der Zellen zu dem gemeinsamen Innenhof sei nun tagsüber geöffnet, schrieb die «Welt» auf ihrer Internetseite. Zu anderen Mitgefangenen habe er aber offenbar weiterhin keinen Kontakt.
Yücel sitzt seit dem 27. Februar in der Haftanstalt Silivri westlich von Istanbul in Untersuchungshaft. Die Türkei wirft ihm Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor. Sie hält die Untersuchungshaft für gerechtfertigt. Das geht aus einer türkischen Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Massnahmen gegen den Journalisten seien «notwendig und angemessen», heisst es darin.
Die türkische Regierung hatte den EGMR aufgefordert, die Beschwerde Yücels gegen seine Untersuchungshaft abzulehnen. Yücel habe im März Beschwerde beim türkischen Verfassungsgericht eingereicht und müsse den nationalen Rechtsweg zunächst ausschöpfen, hiess es unter anderem zur Begründung. Dass das Verfassungsgericht noch keine Entscheidung getroffen habe, sei angesichts des Ausnahmezustands in der Türkei und der hohen Belastung der Gerichte «äusserst vertretbar».
Die Türkei hatte die Stellungnahme vergangenen Dienstag, kurz vor Ablauf der vom Gericht gesetzten Frist, in Strassburg eingereicht. Eine Anklageschrift für ihn liegt noch nicht vor. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Journalisten mehrfach als «Spion» bezeichnet. In der Stellungnahme der türkischen Regierung kommt der Vorwurf der Spionage jedoch nicht vor.
