Deutsche Fregatte auf brisantem Kurs

Seit 22 Jahren hat kein deutsches Kriegsschiff mehr die Strasse von Taiwan befahren. Obgleich die Passage des internationalen Gewässers nicht verboten ist, hat China davor gewarnt. Denn China sieht das demokratische Taiwan immer noch als Teil seines Territoriums an – und will es notfalls mit militärischer Gewalt annektieren.

Als Deutschlands Bundesaussenministerin Annalena Baerbock im Mai die Möglichkeit in Betracht zog, dass die Fregatte «Baden-Württemberg» Kurs auf die Meerenge nehmen könnte, erhielt sie prompt eine Mahnung: Chinas Aussenamtssprecher Lin Jian warnte, dass niemand China provozieren dürfe.

Wie der «Spiegel» berichtet, stehen zwei deutsche Kriegsschiffe dennoch kurz davor, die Strasse von Taiwan zu durchqueren. Bei den Schiffen soll es sich angeblich um die Fregatte «Baden-Württemberg» und den Versorger «Frankfurt am Main» handeln. Die Bundesregierung wolle mit einer unangekündigten Durchfahrt die Normalität der Route unterstreichen, heisst es.

Flottillenadmiral Axel Schulz äusserte im August, dass man noch auf eine entsprechende Anweisung aus Berlin warte. Die «Zeit» schreibt, dass eine Querung durchaus neue Spannungen mit der Volksrepublik hervorrufen könnte. Die Handhabung einer Durchfahrt ohne Ankündigung in China ist allerdings auch bei den USA und weiteren westlichen Ländern üblich.

Gemäss der «Frankfurter Rundschau» betonte Schulz auch: «Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr. Es gibt also keinen Grund, irgendetwas über die Route zu sagen, die wir befahren.»