Friedensvertrag ist laut Nordkorea kein Faustpfand für Atomabrüstung
Die Beendigung des Atomprogramms steht für Nordkorea nicht im Zusammenhang mit den Friedensverhandlung. Konkrete Massnahmen wurden noch nicht gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Kim Jong Un hatte der Schliessung der Raketentestanlage Tongchang Ri zugesagt.
- Auch die Schliessung der Hauptatomanlage Yongbyon hat er in Aussicht gestellt.
Nordkorea lehnt eine Abrüstung seines Atomarsenals als Voraussetzung für eine offizielle Erklärung der USA zur Beendigung des Korea-Kriegs ab. Ein Friedensvertrag sei keinesfalls ein «Geschenk von einem Mann an einen anderen» und dürfe niemals als «Faustpfand» dafür herhalten, dass die Demokratische Volksrepublik Korea atomar abrüste, schrieb die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA heute Dienstag. Pjöngjang sei allerdings zu solchen Schritten bereit, falls die US-Regierung entsprechende Massnahmen ergreife.
Welcher Art diese Massnahmen sein könnten, wurde in der KCNA-Meldung nicht ausgeführt. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hatte im September bei seinem dritten Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In die Schliessung der Raketentestanlage Tongchang Ri zugesagt. Bei Entgegenkommen der USA hatte er auch eine Schliessung von Nordkoreas Hauptatomanlage Yongbyon in Aussicht gestellt. Worin Washingtons Entgegenkommen bestehen könnte, wurde auch bei dieser Gelegenheit nicht präzisiert.
«Zwangsmassnahmen»
Am Samstag hatte der nordkoreanische Aussenminister Ri Yong Ho bei den Vereinten Nationen den Stillstand in den Verhandlungen mit den USA damit begründet, dass Washington auf «Zwangsmassnahmen» setze, die «tödlich für die Vertrauensbildung» seien. Eine Abrüstung sei für Nordkorea unter diesen Umständen undenkbar.
Wegen Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm hatte der UN-Sicherheitsrat allein vergangenes Jahr drei Mal Strafmassnahmen gegen das international isolierte Land beschlossen. US-Präsident Donald Trump und sein Aussenminister Mike Pompeo drangen in den vergangenen Tagen bei der UNO auf eine strikte Einhaltung der Sanktionen. Zugleich arbeitet die US-Regierung an einer Annäherung. Pompeo soll im Oktober erneut zu Gesprächen über die Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms nach Pjöngjang reisen.
Der Korea-Krieg (1950-1953) war mit einem Waffenstillstand zu Ende gegangen – ein Friedensvertrag kam nicht zustande. Formal befinden sich Nord- und Südkorea deswegen weiter im Kriegszustand.
